Sitzung
SR/001/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
04.07.2024
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung der Ratsmitglieder nach § 30 Gemeindeordnung (GemO) für die Wahlperiode 2024 bis 2029

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder der letzten Wahlperiode sowie der ehrenamtlichen Beigeordneten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern;
 
Ö
Bürgeranfrage - Standort einer neuen Großsporthalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Zwischenstand zur Standortsuche bzgl. des Neubaus einer weiteren Sporthalle in Speyer, Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 30.04.2024
 
Ö 5
Umsetzung des Cannabisgesetzes; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 24.06.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0008/2024
Ö 6
Bildung der Ausschüsse, Aufsichtsräte, Beiräte und sonstiger Untergremien - Sitzungsperiode 2024-2029

Beschluss: beschlossen

0004/2024
Ö
Ausschuss für Friedhofsentwicklung; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.06.2024

Beschluss: beschlossen

0011/2024
Ö 7
Sparkasse Vorderpfalz - Wahl der Vertretung der Stadt Speyer in der Zweckverbandsversammlung, Wahlvorschlag für den Verwaltungsrat

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0005/2024
Ö 8
Verband Region Rhein-Neckar (VRRN) - Wahl der Vertretung der Stadt Speyer in der Verbandsversammlung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0006/2024
Ö 9
Termin zur Wahl des Beirates für Migration und Integration der Stadt Speyer 2024

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0009/2024
Ö 10
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0003/2024
Ö 11
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
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N 12.2
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N 12.3
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N 13
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N 13.1
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N 14
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N 15
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N 15.1
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N 16
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