Sitzung
SR/050/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
14.03.2024
Zeit
17:00-21:08 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verabschiedung eines Stadtratsmitgliedes; hier: Michael Spirk (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes nach § 30 GemO; hier: Holger Grimm (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bürgerbegehren nach § 17a Gemeindeordnung – Bebauung städtischer Grundstücke mit Containern zur Unterbringung von Geflüchteten

Beschluss: abgelehnt

1844/2024
Ö
Bürgerbegehren nach § 17a Gemeindeordnung – Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 13.03.2024
 
Ö 5
Einführung kostenfreien Parkens für 30 Minuten im innerstädtischen Bereich / Zentrum von Speyer; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 02.02.2024

Beschluss: beschlossen

1798/2024
Ö
Einführung kostenfreien Parkens im innerstädtischen Bereich / Zentrum von Speyer - Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 12.03.2024
 
Ö 6
Glasfaserversorgung in Speyer; Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 08.02.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1799/2024
Ö 7
Marktfrühstück rund um den Wochenmarkt; Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 06.02.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1800/2024
Ö 8
ÖPNV-Nutzerzahlen und Sachstand AST; Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 12.02.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1803/2024
Ö 9
Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber; Anfrage der Wählergruppe Schneider vom 16.02.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1804/2024
Ö 10
Überarbeitung und Neuausrichtung der Hinweisschilder zu den Weltkulturerbestätten der Stadt Speyer; Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 20.02.2024

Beschluss: beschlossen

1813/2024
Ö 11
Machbarkeitsstudie Bahnübergang Schützenstraße; Prüfantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.03.2024

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

1837/2024
Ö 12
Verkehrssicherungsmaßnahmen der Bahn im Kämmerergebiet; Anfrage der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 03.03.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1839/2024
Ö 13
Tempo 30 im Stadtgebiet Speyer; Anfrage der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 03.03.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1840/2024
Ö 14
Gesunde Stadt Speyer; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 03.03.2024

Beschluss: beraten

1841/2024
Ö 15
Beitritt "Gesunde-Städte-Netzwerk"; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 04.03.2024
1842/2024
Ö 16
Fahrrad-Piktogramme auf den kommunalen Straßen; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 04.03.2024

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

1843/2024
Ö 17
Jahresbericht des Seniorenbeirates; schriftl. Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
6-streifiger Ausbau der A61 - Erneuerung der Brücken

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1817/2024
Ö 19
Neubau des Jugendcafés in Speyer Süd (abgesetzt)

Beschluss: abgesetzt

1838/2024
Ö 20
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1794/2024
Ö 21
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1795/2024