Sitzung
SR/046/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
12.10.2023
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verabschiedung eines Ratsmitgliedes - Dr. Axel Wilke (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Förderung Balkonkraftwerke für die Bürger von Speyer; Antrag der Stadtratsfraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.10.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 1

1668/2023
Ö 4
Sachstand der Partizipation der Kinder und Jugendlichen zum Jugendcafé Speyer-Nord; Anfrage der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 01.10.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1669/2023
Ö 5
Jahresbericht des Fahrradbeauftragten der Stadt Speyer; schriftl. Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Teilweise Abstufung von Landesstraßen innerhalb der Ortsdurchfahrt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 1

1644/2023
Ö 7
Finanzhaushalt 2023; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 36522.0960003.2110 (KiTa Regenbogen / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Kindertagesstätten und -horte)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 3

1664/2023
Ö 8
Finanzhaushalt 2023; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 21701.0960003.3244 (Gymnasium am Kaiserdom / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Fachräume)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 3

1665/2023
Ö 9
Beantragung von Mitteln über das Förderprogramm KIPKI

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1659/2023
Ö 10
Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Wirtschaftsjahr 2023 / EntsorgungsBetriebe Speyer (EBS)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1620/2023
Ö 11
Verwendung Jahresergebnis der EntsorgungsBetriebe Speyer 2022

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1624/2023/1
Ö 12
Umbesetzung von Ausschüssen
 
Ö 13
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1667/2023
Ö 14
Informationen der Verwaltung
Controllingbericht 2022
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:25 Uhr

N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information