Sitzung
SR/041/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
27.04.2023
Zeit
17:00-21:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung neuer Ratsmitglieder nach § 30 GemO; Karina Kauf (CDU) und Daniela Schön (AfD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Vermittlungsplattform von Praktika und Werksstudentenjobs für Schüler und Studenten sowie die örtlichen Unternehmen und Dienstleister im Bereich der städtischen Wirtschaftsförderung; Prüfantrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 28.02.2023

Beschluss: beschlossen

1440/2023
Ö 4
Pflegeplätze: Kurzzeitpflege, Tagespflege, Hauswirtschaftshilfen und ambulante Angebote; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.03.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1441/2023
Ö 5
Speyerer Katzenschutzverordnung; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 25.03.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1442/2023
Ö 6
Speyer - "Baumalleen für die Stadt"; Prüfantrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 12.04.2023

Beschluss: beschlossen

1450/2023
Ö 7
Die Stadt als Mieterin, vermietet an Bedürftige weiter und bietet Unterstützung für alle Beteiligten; Prüfantrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 12.04.2023

Beschluss: beschlossen

1453/2023
Ö 8
SAS - soziale Anlaufstelle Speyer; Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer! vom 14.04.2023

Beschluss: beschlossen

1455/2023
Ö 9
Antragsformulare in Leichte Sprache; Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer! vom 15.04.2023

Beschluss: beschlossen

1456/2023
Ö 10
Ehrenamtlicher "Nachtbürgermeister:in" für Speyer; Prüfantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.04.2023

Beschluss: beschlossen

1457/2023
Ö 11
Park- und Verkehrssituation "Am Germansberg"; Anfrage - ggfls. Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 17.04.2023

Beschluss: beschlossen

1458/2023
Ö 12
Hundewiese in Speyer; Prüfantrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 17.04.2023

Beschluss: beschlossen

1459/2023
Ö 13
Nutzung und Förderung von Balkonsolaranlagen; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 17.04.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1460/2023
Ö 14
Schulentwicklungsplan der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen

1425/2023
Ö 15
Verteilung der Reviere im Forstamt Pfälzer Rheinauen und die Beförsterung des Reviers Speyer

Beschluss: beschlossen

1422/2023
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 069 II Rheinufer-Nord, 2. Teilbebauungsplan "Industriehof";
hier: Beschluss des städtebaulichen Rahmenplans für den Industriehof Speyer und Fortführung des Bauleitplanverfahrens

Beschluss: beschlossen

1435/2023
Ö 17
Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erstellung des „Bebauungsplans Nr. 069 II Rheinufer-Nord, 2. Teilbebauungsplan Industriehof"

Beschluss: beschlossen

1436/2023
Ö 18
Verflechtungskonzept Innenstadt – Stadt I Grün I Fluss;
Information zum Konzept und weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1437/2023
Ö 19
Beauftragung eines Gutachtens zur Subventionierung des ÖPNV sowie zur Prüfung eines umlagefinanzierten Bürgertickets

Beschluss: abgelehnt

1462/2023
Ö 20
Änderung von § 3 der Baumschutzsatzung

Beschluss: beschlossen

1423/2023
Ö 21
Soziale Arbeit im Zusammenhang mit der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes;
Verwendung der Sonderzahlung des Landes

Beschluss: beschlossen

1415/2023
Ö 22
Ergebnishaushalt 2022; Übertragung von nicht verbrauchten Mitteln des Jugendstadtrates des Haushaltsjahres 2022

Beschluss: beschlossen

1451/2023
Ö 23
Finanzhaushalt 2022; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 12600.0960003.2712 (Brandschutz / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Feuerwache-Außenanlagen)

Beschluss: beschlossen

1463/2023
Ö 24
Finanzhaushalt 2023; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 36522.0960003.2110 (KiTa Regenbogen / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Kindertagesstätten und -horte)

Beschluss: beschlossen

1464/2023
Ö 25
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen

1443/2023
Ö 26
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen

1444/2023
Ö 27
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
gesperrte Information
 
N 28.1
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 29.1
gesperrte Information