Sitzung
SR/038/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
09.02.2023
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Absicherung des Fahrradweges von der Bahnhofstraße auf Höhe der Ärztehäuser;; Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer! vom 29.01.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1362/2023
Ö 3
Bolzplatz - Cité de France; Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke vom 30.01.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1363/2023
Ö 4
Anwesenheit, Abwesenheit und unentschuldigtes Fehlen einzelner Ratsmitglieder; Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke vom 30.01.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1364/2023
Ö 5
Anwendung der Zweckentfremdungssatzung; Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke vom 30.01.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1365/2023
Ö 6
Lebenswertes Speyer durch angemessene Geschwindigkeiten; Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer! vom 30.01.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 2

1366/2023
Ö
Lebenswertes Speyer durch angemessene Geschwindigkeiten; Ergänzungsantrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 30.01.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 3

1366/2023/1
Ö 7
Ergänzung der Hauptsatzung der Stadt Speyer - Aufwandsentschädigung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: -

1359/2023
Ö 8
Städtischer Zuschuss für die Innenrenovierung und die Orgel der Dreifaltigkeitskirche

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1334/2023
Ö 9
Übernahme der Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: -

1332/2023/1
Ö
Übernahme der Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet Speyer; Ergänzungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 08.02.2023
1332/2023/2
Ö 10
Förderung des Diakonischen Werks

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1336/2023
Ö 11
Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Taxenverkehr in der Stadt Speyer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1333/2023
Ö 12
Satzung der Stadt Speyer über die Begründung eines besonderen Vorkaufrechts nach § 25 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1348/2023
Ö 13
Industriehof Speyer
hier: Information zum städtebaulichen Rahmenplan für den Industriehof Speyer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1340/2023
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 056 A „Pfaffengasse, 1. Änderung und Erweiterung“
hier: Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie S atzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 1

1341/2023
Ö 15
Projekt „Vorfahrt“: Digitalisierung der Busbeschleunigung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 1

1342/2023
Ö 16
Anruf-Sammel-Taxi (AST) – Ergänzende Vorgaben für das Ausschreibungsverfahren

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: -

1343/2023
Ö 17
Beteiligung als Kommanditist an der SW Windenergie Hatzenbühl GmbH & Co. KG (Windpark Hatzenbühl Erweiterung)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: -

1344/2023
Ö 18
Beteiligung als Kommanditist an der SW Windenergie Speyer GmbH & Co. KG (Windpark Römerberg)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: ^-

1345/2023
Ö 19
Beteiligung als Kommanditist an der GeoPfalz GmbH & Co. KG

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: -

1370/2023
Ö 20
Ergänzung des § 14 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrags der Kommunalen Holzvermarktungsorganisationen in Rheinland-Pfalz in der Rechtsform der GmbH entsprechend der Ergänzungsempfehlung der ADD vom 22.07.2022 und in Abstimmung der GStB hinsichtlich der Regelung des Vorsitzes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 4, Befangen: -

1346/2023
Ö 21
Beitritt zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 1

1367/2023
Ö 22
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1360/2023
Ö 23
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1361/2023
Ö 24
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr

N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information