Sitzung
SR/002/2009
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
15.09.2009
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung von Ratsmitgliedern nach § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)
 
Ö 2
Förderung der solaren Mobilität und von Elektroautos, Antrag der BGS-Stadtratsfraktion vom 28.08.2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

0020/2009
Ö 3
Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Speyer, Antrag der BGS-Stadtratsfraktion vom 03.09.2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0021/2009
Ö 4
Änderung der Fahrtzeiten des Anrufsammeltaxis passend zur Ankunft der letzten S-Bahn, Antrag der BGS-Stadtratsfraktion vom 04.09.2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

0023/2009
Ö 5
Errichtung eines Halbrund- oder Knickspiegels an der Einmündung der Straße Am Woogbach in die Burgstraße zur Erhöhung der Übersichtlichkeit und Verkehrssicherheit, Antrag der BGS-Stadtratsfraktion vom 04.09.2009

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 43

0025/2009
Ö 6
Errichtung eines Halbrundspiegels an der Einmündung der Straße Am Sandhügel in die Waldseer Straße zur Erhöhung der Übersichtlichkeit und Verkehrssicherheit, Antrag der BGS-Stadtratsfraktion vom 04.09.2009

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 43

0024/2009
Ö 7
Unterstützung der Bürger von Speyer-Nord im Kampf für eine Verbesserung des Lärmschutzs an der Bundesautobahn A 61 und der Bundesstraße B 9 durch die Durchführung von Klagen für 12 Bürger, Antrag der BGS-Stadtratsfraktion vom 06.09.2009

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 43

0022/2009
Ö 8
Verpachtung von Grundstücken an die Flugplatz-Speyer/Ludwigshafen GmbH, Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (undatiert, eingegangen am 07.09.2009)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 22

0026/2009
Ö 9
Einrichtung einer Fahrradstraße am Sportpark, Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (undatiert, eingegangen am 07.09.2009)

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 43

0027/2009
Ö 10
Änderung der Geschäftsordnung
 
Ö 10.1
Änderung der Geschäftsordnung - Ältestenrat, Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (undatiert, eingegangen am 07.09.2009)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 43

0002/2009/1
Ö 10.2
Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 43

0018/2009
Ö 11
Wahl der Ausschüsse, Aufsichtsräte und sonstiger Gremien - Wahlperiode 2009-2014, gemeinsamer Wahlvorschlag der Stadtratsfraktionen

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 43

0019/2009
Ö 11.1
Wahl der Ausschüsse, Aufsichtsräte und sonstiger Gremien - Wahlperiode 2009-2014, gemeinsamer Wahlvorschlag der Stadtratsfraktionen - Ergänzung

Beschluss: beschlossen

0019/2009/1
Ö 12
Wahl des/der ersten Beigeordneten (Bürgermeister/in) - Ausschreibung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 43

0013/2009
Ö 13
Kooperationsvereinbarung der beiden Städte Worms und Speyer mit der chinesischen Stadt Ningde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 13

0029/2009
Ö 14
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 43

0028/2009
Ö 15
Fragen und Anregungen von Bürgern
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr

N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
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N 16.2
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N 16.3
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N 17
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N 17.1
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N 17.2
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