Sitzung
SR/023/2007
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12.
Datum
20.12.2007
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Haushaltssatzungen 2008 mit den Haushaltsplänen der Stadt, der Bürgerhospitalstiftung, der Waisenhausstiftung und der Kolbstiftung sowie dem Finanzplan der Stadt mit dem ihm zugrunde liegenden Investitionsprogramm einschließlich der Prioritätenliste(Vorlage wurde in der Sitzung des Stadtrates am 20.11.2007 verteilt) sowie dem Beteiligungsbericht nach § 90 Abs. 2 GemO für die Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 11

 0429/2007
Ö 2
Einrichtung eines Parkplatzes für Behindertenbringfahrzeuge am Eingang Bademaxx, Antrag der BGS-Stadtratsfraktion vom 05.12.2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0443/2007
Ö 3
Anfrage zum Kahlschlag im Wäldchen Speyer-Nord, Anfrage der BGS-Stadtratsfraktion vom 08.12.2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0448/2007
Ö 4
Sicherheitsgutachten im Planfeststellungsverfahren für die Verlängerung der Start- und Landebahn des Verkehrslandeplatzes Speyer

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 0394/2007/1
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 11 E "Kaisergärtel, Änderungsplan I, 4. Änderung (Nahversorgungsmarkt)" - hier: Aufstellungsbeschluss zum beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, Beschluss zur Einleitung der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung nach § 4 (2) BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 6

 0447/2007
Ö 6
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Speyer - Aufwandsentschädigung für Feuerwehrangehörige

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 43

 0430/2007
Ö 7
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 9
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N 9.1
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