Sitzung
HSA/011/2022
Gremium
Haupt- und Stiftungsausschuss
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
12.05.2022
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anlagerichtlinie der Stadt Speyer und der nicht rechtsfähigen Stiftungen des öffentlichen Rechts der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen mit Änderung

1070/2022
Ö 2
Sachstand Neubau Rettungswache

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1071/2022
Ö 3
Vergaberichtlinien für städtische Gewerbegrundstücke

Beschluss: beschlossen mit Änderung

1073/2022
Ö 4
Verkauf und Vergabe von Erbbaurechtsgrundstücken/Baugrundstücken;
Grundsatzbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
Einführung einer Wettbürosteuer im Gebiet der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: -, Befangen: -

1076/2022

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr

N 6
gesperrte Information
 
N 6.1
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N 6.2
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N 6.3
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N 6.4
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N 6.5
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N 7
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N 7.1
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N 7.2
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N 7.3
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N 8
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