Sitzung
SR/036/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
17.11.2022
Zeit
17:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
 
Ö 2
Einbringung der Haushalte 2023 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung mit der Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin
 
Ö 3
Einsatz von Filterpatronen in Gullys, bzw. Retentionsfilter für die Reinigung von Straßenabwässern in Hotpots; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer! vom 13.10.2022;
Erhöhung der Einsatzfrequenz von Kehrmaschinen; Antrag der Stadt ratsfraktion Unabhängig - für Speyer! vom 13.10.2022;
1284/2022
Ö 4
Laubmischwald-Kompensationsgelder; Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer! vom 22.10.2022
1265/2022
Ö 5
Errichtung eines barrierefreien Zugangs zu einem Speyerer Badesee für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen; Prüfantrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 02.11.2022
1283/2022
Ö 6
Kulturförderabgabe; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2022
1286/2022
Ö 7
Besetzung der vakanten Stelle zur Beförsterung des Stadtwaldes; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2022
1287/2022
Ö 8
Untersuchung des verwendeten Bauschutts in den Wegeabschnitten innerhalb des FFH Gebietes (zugleich Wasserschutzgebiet) des Stadtwaldes Speyer; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2022
1288/2022
Ö 9
Ausweitung der Denkmalzonen zum Stadtdenkmal Speyer
1253/2022/1
Ö 10
Jahresbericht des Fahrradbeauftragten der Stadt Speyer; schriftlicher Bericht
 
Ö 11
Berufung einer Expertenkommission zur Untersuchung der Speyerer Straßennamen
1256/2022
Ö 12
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung der Musikschule der Stadt Speyer sowie die Anpassung der Honorare für die Lehrkräfte der Musikschule
1257/2022
Ö 13
Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes
hier. Information zur Bürobeauftragung für die Ausarbeitung eines freiraumplanerischen Entwurfs und zur weiteren Vorgehensweise
1261/2022
Ö 14
Ausbau der Schifferstadter Straße
1262/2022
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 016 A „Östliches Erlichgebiet – Änderungsplanung Waldstraße“
hier: Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 2BauGB
sowie Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
1263/2022
Ö 16
Nahverkehrsplan – Vorbereitung der wettbewerblichen Vergabe des Anruf-Sammel-Taxi-Verkehrs (AST) in Speyer (Ursprungsvorlage ASBK)
1264/2022
Ö
Nahverkehrsplan – Vorbereitung der wettbewerblichen Vergabe des Anruf-Sammel-Taxi-Verkehrs (AST) in Speyer (geänderte Tischvorlage SR)
1264/2022/1
Ö 17
Investiver Finanzhaushalt 2022; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 12800.0721000.9300 (Zivil- und Katastrophenschutz / Energieversorgung / Maschinen und technische Anlagen)
1282/2022
Ö 18
Gesellschaftsvertragsanpassung der "GML – Gemeinschafts-Müllheizkraftwerk Ludwigshafen GmbH"
1232/2022
Ö 19
Satzungsänderung
Satzung i.d.F. vom 20.12.2019 zur Änderung der Satzung der Stadt Speyer über die Festsetzung der Beiträge und Gebühren für die öffentliche Abwasserbeseiti-gung (Abwassergebührensatzung) vom 17.07.1996
Anpassung der Gebühr für die Beseitigung von Fäkalschlamm und von Abwas-ser aus geschlossenen Gruben
1233/2022
Ö 20
Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Wirtschaftsjahr 2022
1234/2022
Ö 21
Verwendung Jahresergebnis der EntsorgungsBetriebe Speyer 2021
1238/2022/1
Ö 22
Umbesetzung von Ausschüssen
1266/2022
Ö 23
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
1267/2022

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:35 Uhr

N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
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