Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Einbringung der Haushalte 2023 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung mit der Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Einsatz von Filterpatronen in Gullys, bzw. Retentionsfilter für die Reinigung von Straßenabwässern in Hotpots; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer! vom 13.10.2022;
Erhöhung der Einsatzfrequenz von Kehrmaschinen; Antrag der Stadt ratsfraktion Unabhängig - für Speyer! vom 13.10.2022; Beschluss: beschlossen Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1 | 1284/2022 | |
Ö 4 | Laubmischwald-Kompensationsgelder; Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer! vom 22.10.2022
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 10 | 1265/2022 | |
Ö 5 | Errichtung eines barrierefreien Zugangs zu einem Speyerer Badesee für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen; Prüfantrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 02.11.2022
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 2, Befangen: - | 1283/2022 | |
Ö 6 | Kulturförderabgabe; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2022
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16, Enthaltungen: 1 | 1286/2022 | |
Ö 7 | Besetzung der vakanten Stelle zur Beförsterung des Stadtwaldes; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2022
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: - | 1287/2022 | |
Ö 8 | Untersuchung des verwendeten Bauschutts in den Wegeabschnitten innerhalb des FFH Gebietes (zugleich Wasserschutzgebiet) des Stadtwaldes Speyer; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2022
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 1 | 1288/2022 | |
Ö 9 | Ausweitung der Denkmalzonen zum Stadtdenkmal Speyer
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15, Enthaltungen: 2 | 1253/2022/1 | |
Ö 10 | Jahresbericht des Fahrradbeauftragten der Stadt Speyer; schriftlicher Bericht
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 11 | Berufung einer Expertenkommission zur Untersuchung der Speyerer Straßennamen
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: - | 1256/2022 | |
Ö 12 | Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung der Musikschule der Stadt Speyer sowie die Anpassung der Honorare für die Lehrkräfte der Musikschule
Beschluss: beschlossen wie Vorlage Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: - | 1257/2022 | |
Ö 13 | Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes
hier. Information zur Bürobeauftragung für die Ausarbeitung eines freiraumplanerischen Entwurfs und zur weiteren Vorgehensweise Beschluss: zur Kenntnis genommen | 1261/2022 | |
Ö 14 | Ausbau der Schifferstadter Straße
Beschluss: beschlossen wie Vorlage Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 2 | 1262/2022 | |
Ö 15 | Bebauungsplan Nr. 016 A „Östliches Erlichgebiet – Änderungsplanung Waldstraße“
hier: Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 2BauGB sowie Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: beschlossen wie Vorlage Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 2 | 1263/2022 | |
Ö 16 | Nahverkehrsplan – Vorbereitung der wettbewerblichen Vergabe des Anruf-Sammel-Taxi-Verkehrs (AST) in Speyer (Ursprungsvorlage ASBK) | 1264/2022 | |
Ö | Nahverkehrsplan – Vorbereitung der wettbewerblichen Vergabe des Anruf-Sammel-Taxi-Verkehrs (AST) in Speyer (geänderte Tischvorlage SR)
Beschluss: beschlossen wie Vorlage Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 3 | 1264/2022/1 | |
Ö 17 | Investiver Finanzhaushalt 2022; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 12800.0721000.9300 (Zivil- und Katastrophenschutz / Energieversorgung / Maschinen und technische Anlagen)
Beschluss: beschlossen wie Vorlage Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: - | 1282/2022 | |
Ö 18 | Gesellschaftsvertragsanpassung der "GML – Gemeinschafts-Müllheizkraftwerk Ludwigshafen GmbH"
Beschluss: beschlossen wie Vorlage Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 3 | 1232/2022 | |
Ö 19 | Satzungsänderung
Satzung i.d.F. vom 20.12.2019 zur Änderung der Satzung der Stadt Speyer über die Festsetzung der Beiträge und Gebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 17.07.1996 Anpassung der Gebühr für die Beseitigung von Fäkalschlamm und von Abwasser aus geschlossenen Gruben Beschluss: beschlossen wie Vorlage Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: - | 1233/2022 | |
Ö 20 | Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Wirtschaftsjahr 2022
Beschluss: beschlossen wie Vorlage Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: - | 1234/2022 | |
Ö 21 | Verwendung Jahresergebnis der EntsorgungsBetriebe Speyer 2021
Beschluss: beschlossen wie Vorlage Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: - | 1238/2022/1 | |
Ö 22 | Umbesetzung von Ausschüssen
Beschluss: beschlossen wie Vorlage Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: - | 1266/2022 | |
Ö 23 | Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
Beschluss: beschlossen wie Vorlage Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: - | 1267/2022 | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:35 Uhr |
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N 24 | gesperrte Information | ||
N 24.1 | gesperrte Information |