Sitzung
SR/027/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadthalle, Großer Saal, Obere Langgasse 33
Datum
16.12.2021
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
 
Ö 2
Haushalte 2022 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung; Haushaltsreden der Fraktionen und Gruppierungen
 
Ö 3
Übernahme der Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet Speyer
0735/2021/1
Ö 4
Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Speyer
1) Feststellung des Jahresabschlusses
2) Entlastung der Oberbürgermeisterin, der Bürgermeisterin und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2020
0922/2021
Ö 5
Beitritt Gesunde-Städte-Netzwerk;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 08.09.2013, Vorlage: 1150/2013
0936/2021
Ö 6
Änderung des Gesellschaftsvertrages der GEWO Wohnen GmbH
0934/2021
Ö 7
Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Ludwigshafen;
Neuberufung der Mitglieder aus der Gruppe der öffentlichen Körperschaften für die am 01.07.2022 beginnende 14. Amtszeit nach SGB III
0929/2021
Ö 8
Hochwasserschutz „Am Neuen Rheinhafen“
0932/2021
Ö 9
Kostenloser Windelsack in der Stadt Speyer
0944/2021
Ö 10
Umbesetzung von Ausschüssen
 
Ö 11
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
0943/2021
Ö 12
Informationen der Verwaltung
Umzug der Impfstelle in die Stadthalle
Weihnachtsgrüße