Sitzung
SR/023/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Digitaler Raum, Rahmen einer Videokonferenz
Datum
15.07.2021
Zeit
17:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bürgerbegehren nach § 17a Gemeindeordnung - Kindertagesstätte am Kastanienweg

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 11, Befangen: -

0760/2021
Ö 3
Umgestaltung des Heinrich-Lang-Platzes; Anfrage der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 17.06.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0751/2021
Ö 4
Aufwertung des Fischmarkts; Prüfantrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 17.06.2021

Beschluss: beschlossen

0752/2021
Ö 5
Rettungswache Speyer; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 04.07.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0769/2021
Ö 6
Medienwerkstatt; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0770/2021
Ö 7
Jahresbericht - Beirat für Migration und Integration; mündlicher Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Förderung von Beratungsstellen und ambulanten Diensten;
Erhöhung der Regelförderung für Fachkräfte ab 2021 in der Caritas-Suchtberatungsstelle, Ludwigstraße 13a, 67346 Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41, Nein: -, Enthaltungen: -

0761/2021
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadtwerke Speyer GmbH und Ergebnisverwendung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40, Nein: -, Enthaltungen: 1

0767/2021
Ö 10
Stadtumbau – Neugestaltung Mühlturmpark

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41, Nein: -, Enthaltungen: -

0744/2021
Ö 11
Stadtumbau Kernstadt Nord, Gestalterische und funktionale Aufwertung des Bahnhofumfeldes
hier: Information zur Planungsdiskussion und den Abstimmungen mit der DB sowie Fest-legung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

0745/2021
Ö 12
Offenlage der ersten Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, Kapitel 1.4 „Wohnbauflächen“ und Kapitel 1.5 „Gewerbliche Bauflächen“
hier: Stellungnahme der Stadt Speyer im Anhörungsverfahren gemäß § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 12

0746/2021
Ö 13
Industriehof Speyer
hier: Beschluss über die Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbes für den Industriehof und angrenzende Flächen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0747/2021
Ö
Industriehof Speyer
hier: Beschluss über die Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbes für den Industriehof und angrenzende Flächen (ergänzende Vorlage)

Beschluss: beschlossen

0747/2021/1
Ö 14
Überprüfung einer Novellierung der Altstadtsatzung Speyer von 1975

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0768/2021
Ö 15
Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie; Lärmaktionsplanung Straße 3. Runde

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0720/2021
Ö 16
Information zum Stand der Machbarkeitsstudie zur Bewerbung um die Landesgartenschau 2026 – bisheriger Beteiligungsprozess und Entwurf zum Konzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0755/2021
Ö 17
VII. Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept für die Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -

0737/2021
Ö 18
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -

0753/2021
Ö 19
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -

0754/2021
Ö 20
Ermächtigung des Haupt- und Stiftungsausschusses während der Sommerpause

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 21
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:13 Uhr

N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 22.2
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information