Sitzung
SR/022/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Digitaler Raum, Videokonferenz, Einwahldaten werden gesondert übermittelt.
Übertragung über YouTube.
Datum
17.06.2021
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
 
Ö 2
Schwimmoffensive - Schwimmunterricht; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.05.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0719/2021
Ö 3
Öffentliche Toilettenanlagen; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.05.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0718/2021
Ö 4
Fahrradstraßen an der IGS Speyer; Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 07.06.2021

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

 
Ö 5
Schulstraßen - Steingasse; Prüfantrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 21.05.2021

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

 
Ö 6
Radwege-Verbindung Raiffeisenstraße/Fritz-Ober-Straße; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 06.06.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Vollzug des „Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz – KEF-RP“;
Rücknahme der Bewilligungsbescheide über Leistungen aus dem KEF-RP für die Haushaltsjahre 2012 bis 2019 sowie Rückzahlung der überzahlten Zuwendungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0713/2021
Ö 8
Jahresbericht des Jugendstadtrates der Stadt Speyer; mündlicher Bericht Henrike Misske

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Speyer (SWS) GmbH

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: -

0714/2021
Ö 10
Umbesetzung von Ausschüssen
 
Ö 11
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO;

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0715/2021
Ö 12
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr

N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information