Sitzung
SR/013/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadthalle, Großer Saal, Obere Langgasse 33
Die Sitzung wird im Offenen Kanal und auf YouTube übertragen
Datum
24.09.2020
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
 
Ö 2
Verlängerung der Freisitzsaison für die Speyerer Gastronomie; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 01.09.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0420/2020
Ö 3
Sicherheit flankierende Maßnahmen Speyer-Nord; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 07.09.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0429/2020
Ö 4
Neubau Tierheim Speyer; gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 09.09.2020

Beschluss: beschlossen

0430/2020
Ö 5
Realisierung einer Sitzbank an der Bushaltestelle; Prüfantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.09.2020

Beschluss: beschlossen

0433/2020
Ö 6
Realisierung einer E-Ladestation mit Carsharing; Prüfantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.09.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: -

0434/2020
Ö 7
Erweiterung der Thermographie; Antrag der Stadtratsfraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.09.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 
Ö 8
Jahresbericht des Fahrradbeauftragten der Stadt Speyer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Bauvorhaben Straßenbaumaßnahme Hirschgraben

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 9, Enthaltungen: -

0369/2020
Ö 10
Sanierung des Großspielfeldes am Doppelgymnasium

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0373/2020/1
Ö 11
Städt. Kindertagesstätte Cité de France – Errichtung eines Kompensationsbaus mit angegliederter Frischküche

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0425/2020
Ö 12
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag für den Anruf-Sammel-Taxi-Verkehr der VBS

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0431/2020
Ö 13
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0437/2020
Ö 15
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:25 Uhr

N 16
gesperrte Information
 
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N 16.3
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