Sitzung
SR/009/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadthalle, Kleiner Saal, Obere Langgasse 33
Datum
23.04.2020
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Ernennung und Vereidigung der neugewählten Beigeordneten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Vorschlag für die Besetzung des Schiedsamtes 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: -

0284/2020
Ö 3
Aussetzung der Elternbeiträge für die Inanspruchnahme einer Betreuung in Krippe und Kinderhort für die Monate April 2020 und Mai 2020
Aussetzung der Verpflegungskostenbeiträge in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Speyer für die MonateApril 2020 und Mai 2020
Aussetzung der Elternbeiträge für die Inanspruchnahme einer Betreuung des Kindes in Kindertagespflege für den Monat Mai 2020
Weitergewährung der lfd. Geldleistungen an Kindertagespflegepersonen für den Monat Mai 2020

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: -

0285/2020
Ö 4
Konzept zur Mittelverwendung – Landesförderung Kita!Plus: Kita im Sozialraum im Zeitraum 01.01.2020 bis 30.06.2021

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: -

0292/2020
Ö 5
Hilfsprogramm „Speyer hält zusammen“ der Stadt Speyer zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: -

0293/2020
Ö 6
Zinslose Stundung städtischer Steuerforderungen bis 31.12.2020

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: -

0291/2020
Ö 7
Weiterführung VRNextbike - Vorlage Verhandlungsergebnisse im Nachgang zur Ratssitzung vom 12.03.2020

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0290/2020
Ö 8
Änderung des Gesellschaftsvertrags der GML Gemeinschafts-Müllheizkraftwerk Ludwigshafen GmbH

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0244/2020
Ö 9
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0289/2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

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