Sitzung
SR/008/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
12.03.2020
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
 
Ö 2
Planungsprozess und Verkehrsanbindung im Vogelgesanggebiet; Prüfantrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 13.01.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: -, Enthaltungen: -

0213/2020
Ö 3
Brandschutz Hans-Purrmann-Gymnasium und Friedrich-Magnus-Schwerd-Gymnasium; Anträge der AfD-Stadtratsfraktion vom 23.01.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0256/2020
Ö 4
Spende Soroptimisten; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 26.01.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0255/2020
Ö 5
Verzicht zur Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 11.02.2020

Beschluss: beraten

0252/2020
Ö 6
Einrichtung von "24/7 'Smart Terminals"; gemeinsamer Prüfantrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 25.02.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0270/2020
Ö 7
Entwicklung des Rheinufers mit dem Aktionsprogramm "Blau Plus"; Prüfantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.02.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0278/2020
Ö 8
Begrünung von Bushaltestellen; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.02.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0279/2020
Ö 9
Nachttaxis für Frauen und Mädchen; Prüfantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.02.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

0280/2020
Ö 10
Ehrenamtliche/r Beigeordnete/r - Wahlverfahren/Aufwandsentschädigung

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 19, Enthaltungen: -

0266/2020
Ö 11
Wahl des/der 2. hauptamtlichen Beigeordneten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 17, Enthaltungen: -, Befangen: 3

 
Ö 12
Wahl des/der ehrenamtlichen Beigeordneten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 17, Enthaltungen: -, Befangen: 1

 
Ö 13
Teilnahme der Stadt Speyer am Smart-Cities-Antrag des VRRN beim BMI - Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Zweckvereinbarung Adoptionsvermittlungsstelle;
Neufassung der Vereinbarung aufgrund des beabsichtigten Beitritts der der Stadt Neustadt / Weinstraße und veränderter Rechtsgrundlagen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0247/2020
Ö 15
Einrichtung von Pollern im Bereich der Maximilianstraße - abgesetzt

Beschluss: abgesetzt

0257/2020
Ö 16
Barrierefreier Ausbau von sechs Bushaltestellen im Stadtgebiet

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0258/2020
Ö 17
Modellprojekt „Erschwingliches Wohnen für Familien"
Prüfauftrag aus Vorlage 2760/2018 - abgesetzt

Beschluss: abgesetzt

0259/2020
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 008 B "Speyer Nord II – Teilbebauungsplan Feuerwache Nord“
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0260/2020
Ö 19
Weiterführung VRNnextbike

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0265/2020
Ö 20
Änderung des Gesellschaftervertrages der Gemeinnützigen Arbeitnehmerüberlassung der Beschäftigungsinitiative Speyer (GABIS) GmbH

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0276/2020
Ö 21
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0268/2020
Ö 22
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0269/2020