Stadtrat - 12.12.2019 - 17:00-21:30 Uhr

Sitzung
SR/006/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
12.12.2019
Zeit
17:00-21:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1Haushalte 2020 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung - Haushaltsreden der Fraktionen und Gruppierungen - Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: -

 
Ö 2Ausschreibung der Stelle des/der 2. hauptamtlichen Beigeordneten

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltungen: -

0178/2019
Ö 3Satzung der Stadt Speyer über die Einrichtung und die Arbeitsweise des Beirates für Tourismus und Stadtmarketing

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: -

0188/2019
Ö 4Satzung der Stadt Speyer über die Einrichtung und die Arbeitsweise des Seniorenbeirates

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: 3

0189/2019
Ö 5Neufassung der Satzung über die Erhebung der Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0102/2019
Ö 6Satzungsänderung - Abfallgebühren- und Abwassergebührensatzung;

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: 3

0144/2019
Ö 7Bebauungsplan Nr. 069 II Rheinufer-Nord, 2. Teilbebauungsplan "Industriehof";
hier: Information über den Sachstand und Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: -

0099/2019
Ö 8Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Speyer Nord II – Teilbebauungsplan Ehemaliges Bauhaus"
hier:
Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
sowie
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: -

0190/2019
Ö 9Änderung des Straßennamens der „Schwester-Petronia-Steiner-Straße“ in „Petronia-Steiner-Straße“

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: -, Enthaltungen: -

0197/2019
Ö 10Um- und Ausbau der Wormser Landstraße zwischen Alter Postweg und Auestraße Ergänzung des Beschlusses vom 21.11.2017 (Vorlagen-Nr.: 2394/2017)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: -, Enthaltungen: -

0164/2019
Ö 11Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Speyer
1) Feststellung des Jahresabschlusses
2) Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin und der Beigeordneten für 2018

Beschluss: beschlossen

0165/2019/1
Ö 12Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0201/2019
Ö 13Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: -, Enthaltungen: -

0200/2019
Ö 14Verschiedenes
Information VRN Nextbike

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:20

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