Sitzung
SR/004/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
24.10.2019
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Sachstand Kommunal- und Verwaltungsreform Rheinland-Pfalz; Referat des geschäftsführenden Direktors des Städtetages Rheinland-Pfalz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
1001 Bäume; Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 14.09.2019

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

 
Ö 4
Einführung wiederkehrender Straßenbaubeiträge; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 27.09.2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: -, Enthaltungen: -

0121/2019
Ö 5
Speyer blüht auf - Blumenschmuckwettbewerb; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.10.2019

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

0126/2019
Ö 6
Änderung der Hauptsatzung; gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 11.10.2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 17, Enthaltungen: -

0127/2019
Ö 7
Fahrradverkehr in Einbahnstraßen; gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 13.10.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0128/2019
Ö 8
Gendergerechtigkeit; Anfrage von Ratsmitglied Matthias Schneider (WGS) vom 14.10.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0129/2019
Ö 9
Entwicklung und Planung der neuen Hauptfeuerwache; gemeinsame Anfrage der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 13.10.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0133/2019
Ö 10
Ernährung in öffentlichen Einrichtungen; gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 14.10.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0134/2019
Ö 11
Antidiskriminierungsagenda der Stadt Speyer
 
Ö 11.1
Antidiskriminierungsagenda; Anfrage von Ratsmitglied Matthias Schneider (WGS) vom 14.10.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0130/2019
Ö 11.2
Antidiskriminierungsagenda; Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 06.10.2019

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 35, Enthaltungen: 1

0122/2019
Ö 11.3
Antidiskriminierungsagenda; Fraktionsübergreifende Erklärung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4, Enthaltungen: -

0093/2019
Ö 12
Beirat der Stadt Speyer für Migration und Integration; Berufung der Mitglieder durch den Stadtrat entsprechend § 56a GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: 4

0096/2019
Ö 13
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung der Musikschule der Stadt Speyer sowie Erhöhung der Honorare für die Lehrkräfte der Musikschule

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

0120/2019
Ö 14
Gewährung zusätzlicher Teilzeitstellen zur Einstellung von Auszubildenden in der dualen Teilzeitausbildung zum/zur Erzieher/-in in Kindertagesstätten in städt. und freier Trägerschaft ab dem Kita-Jahr 2020/2021

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

0108/2019
Ö 15
Erhöhung der Sachkostenpauschale für freie Träger der Kindertagesstätten in Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

0109/2019
Ö 16
Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages zur Festlegung der Planungsleitlinien und der Kostentragung im Industriehof

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: -

0098/2019
Ö 17
(abgesetzt) Bebauungsplan Nr. 069 II Rheinufer-Nord, 2. Teilbebauungsplan "Industriehof";
hier: Information über den Sachstand und Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: zurückgestellt

0099/2019
Ö 18
Beschluss über die Umgestaltung und den Ausbau der Hafenstraße

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 14, Enthaltungen: div.

0100/2019
Ö 19
Beschluss des Wirtschaftsflächenkonzeptes 2035 für die Stadt Speyer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0104/2019
Ö 20
Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

0080/2019
Ö 21
Verwendung Jahresergebnis der EntsorgungsBetriebe Speyer 2018

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

0085/2019
Ö 22
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

0131/2019
Ö 23
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

0132/2019
Ö 24
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:35 Uhr

N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information