Stadtrat - 19.09.2019 - 17:00-19:05 Uhr

Sitzung
SR/003/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
19.09.2019
Zeit
17:00-19:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Gesundheitliche Versorgung und Pflege; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.08.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0059/2019
Ö 3Gartenschau in Speyer; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.08.2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0060/2019
Ö 4Verdohlte Abschnitte von Speyerbach und Gießhübelbach; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.08.2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0061/2019
Ö 5Ausbau der Landstromversorgung; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 02.09.2019

Beschluss: beschlossen

0069/2019
Ö 6Industriehof; Anfrage von Ratsmitglied Matthias Schneider (WGS) vom 07.09.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0087/2019
Ö 7N2O - Speyerer Kläranlage; gemeinsamer Antrag der CDU-, Bündnis 90/Die Grünen- und SWG-Stadtratsfraktionen vom 09.09.2019

Beschluss: beschlossen

0088/2019
Ö 8Standplatz für Wohnmobile; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 09.09.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0089/2019
Ö 9Doggy-Stationen; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 09.09.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0090/2019
Ö 10Anfrage in Bezug zum beschlossenen Klimanotstand in Speyer (nachträgliche Aufnahme auf TO)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0097/2019
Ö 11Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 1

0064/2019
Ö 12Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0065/2019
Ö 13Grünflächensatzung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0040/2019
Ö 14Satzungsbeschluss Seniorenbeirat der Stadt Speyer

Beschluss: zurückgestellt

0062/2019
Ö 15Satzung und Zusammensetzung des Beirates für nachhaltige Mobilität

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0058/2019/1
Ö 16Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 017 A „Am Rabensteinerweg“
hier:
Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scoping) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 1

0049/2019
Ö 17Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 016 A;
„Östliches Erlichgebiet – Änderungsplanung Waldstraße“
hier:
- ergänzender Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB unter Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
- und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scoping) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0048/2019/1
Ö 18Vollzug des Kommunalabgabengesetzes RLP (KAG) – Ausbau der Lauergasse mit den dazugehörigen Verkehrsanlagen Bachgasse, Lauerbachgasse und dem Gerbergäßchen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 5

0052/2019
Ö 19Neuwahl des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses nach §§ 45 ff. BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0072/2019
Ö 20Besetzung des Stiftungsvorstandes der Stiftung der Stadt Speyer für Bildung und Sport

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0068/2019
Ö 21Vertretung der Stadt Speyer für den Beirat der Kommunalen Holzvermarktung Pfalz GmbH

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0067/2019
Ö 22Umbesetzung von Ausschüssen 
Ö 23Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0073/2019
Ö 24Unterrichtung des Stadtrates gemäß § 33 Abs. 2 GemO (Verträge)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 25Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00

N 26gesperrte Information 
N 26.1gesperrte Information 
N 27gesperrte Information 
N 27.1gesperrte Information