Sitzung
SR/042/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
14.11.2013
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes nach § 30 GemO - Georg Emes (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Einbringung der Haushalte 2014 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung, der Waisenhausstiftung und der Kolbstiftung mit der Haushaltsrede des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Neufassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013 mit dem Nachtragshaushaltsplan der Stadt

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2

1173/2013
Ö 4
Konversion; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.11.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1184/2013
Ö 5
Überplanung des so genannten "Polygon-Geländes"; Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 01.10.2013

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 39

1158/2013
Ö 6
Ökologischer Mietspiegel;
Sachstandsbericht - Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.11.2013
Neufestsetzung der angemessenen Kosten der Unterkunft nach dem SGB II und SGB XII - Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünenvom 03.11.2013

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 39

1182/2013
Ö 7
Kommunikations- und Marketingkonzept für die städtischen Buslinien; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.11.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1183/2013
Ö 8
Entwurf Verkehrsentwicklungsplan – weitere Vorgehensweise

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 
Ö 9
gesperrte Information
 
Ö 10
Zustimmung zum Erwerb der Geschäftsanteile an der Trägergesellschaft des Windparks Hatzenbühl

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39

1174/2013
Ö 11
Verbesserung der Wertstofferfassung in Speyer; Gemeinschaftsantrag von CDU, SWG und FDP vom 20. April 2012
Empfehlungen des Betriebsführers

Beschluss: zurückgestellt

1177/2013
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der EntsorgungsBetriebe Speyer (EBS), Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39

1178/2013
Ö 13
Zukünftige Struktur des Verkehrslandeplatzes Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 5

1161/2013
Ö 14
gesperrte Information
 
Ö 15
Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion zur Wirtschaftsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1190/2013
Ö 16
Stellvertretende Besetzung des Schiedsamtes ab 07.01.2014

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39

1172/2013
Ö 17
Umbesetzung von Ausschüssen (Tischvorlage)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39

1176/2013
Ö 18
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO (Tischvorlage)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39

1180/2013
Ö 19
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr

N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 21.2
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information