Verpflichtung der Ratsmitglieder nach § 30 Gemeindeordnung (GemO) für die Wahlperiode 2024 bis 2029

Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Sperrung für den Schwerlastenverkehr nach 11 Uhr (Schützenstraße & Gilgenstraße); Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 25.06.2024

Einrichtung eines mobilen Begleitdienstes für Senioren*innen; Prüfantrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 11.07.2024

Handhabung verwertbarer Abfälle und Einrichtung eines Tauschraumes/Flohmarktes auf dem Wertstoffhof; Prüfantrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 03.08.2024

Installation von Fliegende Gärten; Prüfantrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 21.08.2024

Aufklärung in der Causa Wormser Straße 8; Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 21.08.2024

Umgang mit Stiftungsvermögen - hier Wormser Straße 8 und Einsetzung eines Stiftungsausschusses mit 15 Mitgliedern; Anfrage und Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 22.08.2024

Verkehrsreduzierung, Optimierung des Verkehrsflusses sowie Verkehrssicherheit im Bereich der Schützenstraße; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 25.08.2024

Sicherheit in Speyer; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 21.08.2024

Gelder Jugendstadtrat; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 22.08.2024

Unterschutzstellung des Areals Walderholung Speyer; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 26.08.2024

Gemeinsame Bestattung von Mensch und Tier auf dem Friedhof Speyer; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 26.08.2024

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Speyer

Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat

Wahl der Mitglieder in die Ausschüsse, Aufsichtsräte und sonst. Untergremien des Stadtrates - Wahlperiode 2024-2029; gemeinsamer Wahlvorschlag der Stadtratsfraktionen; (Tischvorlage)

Ergebnishaushalt 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 24100.5244100 (Schülerbeförderung; Schülerbeförderung nach § 69 SchulG)

Finanzhaushalt 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 21703.0960003.2243 (Friedrich-Magnus-Schwerd-Gymnasium / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Außenanlagen)

Finanzhaushalt 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 12600.0960003.9253 (Brandschutz / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Löschfahrzeuge)

Ergebnishaushalt 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 62205.5231300 (Heinz-Schott-Stiftung; Unterhalt Gebäude und Betriebsvorrichtungen)

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadtwerke Speyer GmbH und Ergebnisverwendung

Patientenfürsprecher*in für die psychiatrische Tagesklinik Speyer (Erwachsenenpsychiatrie) und die Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie Speyer der Klinik für Psychiatrie, Psychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie Klingenmünster

Neubau des Jugendcafés in Speyer Süd

Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO; (Tischvorlage)

Informationen der Verwaltung

gesperrte Information

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