Sitzung
SR/002/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
05.09.2024
Zeit
17:00-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung von Ratsmitgliedern nach § 30 Gemeindeordnung (GemO) für die Wahlperiode 2024 bis 2029

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Sperrung für den Schwerlastenverkehr nach 11 Uhr (Schützenstraße & Gilgenstraße); Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 25.06.2024

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

0016/2024
Ö 4
Einrichtung eines mobilen Begleitdienstes für Senioren*innen; Prüfantrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 11.07.2024

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

0017/2024
Ö 5
Handhabung verwertbarer Abfälle und Einrichtung eines Tauschraumes/Flohmarktes auf dem Wertstoffhof; Prüfantrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 03.08.2024

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0018/2024
Ö 6
Installation von Fliegende Gärten; Prüfantrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 21.08.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0024/2024
Ö 7
Aufklärung in der Causa Wormser Straße 8; Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 21.08.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0027/2024
Ö 8
Umgang mit Stiftungsvermögen - hier Wormser Straße 8 und Einsetzung eines Stiftungsausschusses mit 15 Mitgliedern; Anfrage und Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 22.08.2024

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

0028/2024
Ö 9
Verkehrsreduzierung, Optimierung des Verkehrsflusses sowie Verkehrssicherheit im Bereich der Schützenstraße; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 25.08.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0031/2024
Ö 10
Sicherheit in Speyer; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 21.08.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0032/2024
Ö 11
Gelder Jugendstadtrat; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 22.08.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0033/2024
Ö 12
Unterschutzstellung des Areals Walderholung Speyer; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 26.08.2024

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 33, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

0034/2024
Ö 13
Gemeinsame Bestattung von Mensch und Tier auf dem Friedhof Speyer; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 26.08.2024

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

0035/2024
Ö 14
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0037/2024
Ö 15
Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

0038/2024
Ö 16
Wahl der Mitglieder in die Ausschüsse, Aufsichtsräte und sonst. Untergremien des Stadtrates - Wahlperiode 2024-2029; gemeinsamer Wahlvorschlag der Stadtratsfraktionen;

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0030/2024
Ö 17
Ergebnishaushalt 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 24100.5244100 (Schülerbeförderung; Schülerbeförderung nach § 69 SchulG)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0019/2024
Ö 18
Finanzhaushalt 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 21703.0960003.2243 (Friedrich-Magnus-Schwerd-Gymnasium / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Außenanlagen)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0021/2024
Ö 19
Finanzhaushalt 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 12600.0960003.9253 (Brandschutz / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Löschfahrzeuge)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0022/2024
Ö 20
Ergebnishaushalt 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 62205.5231300 (Heinz-Schott-Stiftung; Unterhalt Gebäude und Betriebsvorrichtungen)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0023/2024
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadtwerke Speyer GmbH und Ergebnisverwendung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

0020/2024
Ö 22
Patientenfürsprecher*in für die psychiatrische Tagesklinik Speyer (Erwachsenenpsychiatrie) und die Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie Speyer der Klinik für Psychiatrie, Psychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie Klingenmünster

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0026/2024
Ö 23
Neubau des Jugendcafés in Speyer Süd

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0029/2024
Ö 24
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0025/2024
Ö 25
Informationen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:21 Uhr

N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information