Sitzung
AUV/004/2010
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Verkehr
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
15.06.2010
Zeit
17:00-20:05 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö
Niederschrift vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1
Luftqualität in Speyer, Ergebnisse des Zentralen Immissionsmessnetzes sowie eines Sondermessprogrammes an der Bundesstraße 9

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0253/2010
Ö 2
Planfeststellungsverfahren zur westlichen Erweiterung der Rohstoffgewinnung "Deutschewühl", Vorstellung der Antragsunterlagen durch Herrn Dipl.-Ing. Gunter Nied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0254/2010
Ö 3
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Speyer - Sachstandsbericht durch das Steinbeis-Transferzentrum Energie-, Gebäude- und Solartechnik, Stuttgart

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0251/2010
Ö 4
Thermographieuntersuchung städtischer Gebäude, Antrag der Stadtratsfraktion Bundnis 90/Die Grünen vom 09.02.2010

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 15

0256/2010
Ö 5
Verkehrsentwicklungsplan 2020 - Sachstandsbericht durch das Büro BS Ingenieure

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0257/2010
Ö 6
Strategie zur Förderung des Radverkehrs in Speyer

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

0258/2010
Ö 7
Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Bundesstraße 9 im Bereich Speyer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0259/2010
Ö 8
Verschiedenes
 
Ö 8.1
Parkregelung und Überquerungshilfe in der Wormser Landstraße - Schreiben der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0260/2010
Ö 8.2
Antrag zur Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis nach § 7 WHG (§§8, 11 WHG neu) zur Entnahme und Wiedereinleitung von Kühlwasser zum Betrieb des Kernkraftwerkes Philippsburg, Block 1 u. zur Einleitung von Abwasser aus dem übrigen Betriebsbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0261/2010
Ö 8.3
Einführung eines Bürgerbusses, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2010

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

0284/2010
Ö 8.4
Fahrradbeauftragter der Stadt Speyer

Beschluss: zur Kenntnis genommen