Sitzung
SR/005/2010
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
25.02.2010
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes nach § 30 Abs. 2 GemO - Hansjörg Eger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Ernennung von Frau Monika Kabs zur Ersten Beigeordneten der Stadt Speyer (Bürgermeisterin)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Gewährleistung des Mittagessens in der Burgfeldschule, Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.01.2010

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 42

0155/2010
Ö 4
Wirtschaftsgymnasium an der Johann-Joachim-Becher-Schule, Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 26.01.2010

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 1

0156/2010
Ö 5
Schulsozialarbeit an der Johann-Joachim-Becher-Schule, Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 26.01.2010

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 42

0157/2010
Ö 6
Überplanung des ERLUS-Geländes - Bildung einer Arbeitsgruppe, Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 29.01.2010

Beschluss: beschlossen

0161/2010
Ö 7
Durchführung eines städtebaulichen und architektonischen Realisierungswettbewerbs für das Gelände "Alte Ziegelei" (Erlus-Gelände) und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 20

0186/2010
Ö 8
Überarbeitung des Konzeptes zur Linienführung des Stadtverkehrs im ÖPNV, Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2010

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 1

0160/2010
Ö 9
Erstellung eines "Armuts- und Reichtumsberichtes", Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2010

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 42

0166/2010
Ö 10
Netzwerk "Hilfen in besonderen Lebenslagen" - Runder Tisch, Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2010

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 42

0167/2010
Ö 11
Verhinderung von ausbeuterischer Kinderarbeit, Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 09.02.2010

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 42

0169/2010
Ö 12
Sachstandbericht zur Umsetzung eingebrachter Anträge, Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.02.2010 - LKW-Parksituation - Entwicklung eines Gesamtkonzepts - Einrichtung von "Notinseln" für Kinder in Not - Frauenhaus Speyer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0170/2010
Ö 13
Thermographieuntersuchung städtischer Gebäude, Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2010

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 42

0171/2010
Ö 14
Schulsozialarbeit an den Grundschulen, Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.02.2010

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 42

0174/2010
Ö 15
gesperrte Information
 
Ö 16
Förmliche Festlegung der Wahltermine für die OB-Wahl

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 42

 
Ö 17
Ausschreibung der Stelle des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 42

0164/2010
Ö 18
Umbesetzung von Ausschüssen - Beirat für Migration und Integration

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 42

0172/2010
Ö 19
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 42

0173/2010
Ö 20
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr

N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 21.2
gesperrte Information
 
N 21.3
gesperrte Information
 
N 21.4
gesperrte Information
 
N 21.5
gesperrte Information
 
N 21.6
gesperrte Information