Sitzung
SR/040/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
30.03.2023
Zeit
17:00-21:45 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Erhalt des Waldstücks hinter dem Haus Pannonia; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.03.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: -

1430/2023
Ö 2
Sachstand 4. Klärstufe; Anfrage der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer! vom 19.03.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1431/2023
Ö 3
Baumliste; Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer! vom 20.03.2023

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

1432/2023
Ö 4
Wurzelkammersysteme in die Baumschutzordnung; Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer! vom 19.03.2023

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

1433/2023
Ö 5
Entwicklungen im Klimaschutz seit März 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1428/2023
Ö 6
Umsetzung der Klima-Strategie für Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: -

1429/2023
Ö 7
Kooperation der Stadt und der Stadtwerke Speyer;
Informationen der Stadtwerke und der Stadt zu den gemeinsamen Zielen und Projekten im Bereich erneuerbare Energien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Maßnahmenübersicht und Förderprogramme;
Informationen der Stadt zu Maßnahmen in den Jahren 2023/2024 und zu aktuellen Förderprogrammen, wie dem Kommunalen Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Haushalte 2023 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4

1434/2023
Ö 10
Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Bürgerhospitalstiftung
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: (1)

1413/2023
Ö 11
Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Waisenhausstiftung
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: (1)

1414/2023
Ö 12
Verabschiedung eines Ratsmitgliedes; Hans-Peter Rottmann (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen