Sitzung
SR/039/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
09.03.2023
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
 
Ö 2
Bebauungsplan Nr. 078 „Kurpfalz-Kaserne“
Hier: Aufstellungsbeschluss nach § 1 Abs. 3 BauGB
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: -

1378/2023/1
Ö 3
LKW-Parkverbot in der Butenschönstraße; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.01.2023

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

1392/2023
Ö 4
Das Konzept der Schwammstadt; Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 10.02.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

1389/2023
Ö 5
Müllsammelcontainer; Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 10.02.2023

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

1390/2023
Ö 6
Konzept zu weiteren Plätzen der Kinderrechte; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.02.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

1394/2023
Ö 7
Haus Maximilianstraße 99; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 24.02.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1396/2023
Ö 8
Feuerbachpark - barrierefreien Zugang und Neugestaltung; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.02.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 4

1397/2023
Ö 9
Umsetzung des Kulturpasses und der Zusammenarbeit mit dem Kulturparkett Rhein-Neckar e.V.;; Anfrage der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 27.02.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1402/2023
Ö 10
Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer (Wettbürosteuersatzung)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1388/2023
Ö 11
Umgestaltung des ehemaligen Stiftungskrankenhauses
hier: Information zum geplanten Beteiligungsprozess

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1379/2023
Ö 12
Barrierefreier Ausbau von 11 Bushaltestellen im Stadtgebiet

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1380/2023/1
Ö 13
Stellplätze Am Sandhügel/Im Gärtel

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1381/2023
Ö 14
Nachrüstung eines örtlich zu Speyer passenden Symbols für Fußgänger an Ampelanlagen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

1382/2023
Ö 15
Umstellung Erfassung von Behälterglas vom Holsystem (haushaltnahe Sacksammlung von Mischglas) auf ein Bringsystem (farbgetrennte Sammlung in Depotcontainern)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 2

1368/2023
Ö 16
Umbesetzung von Ausschüssen
 
Ö 17
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1401/2023

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr

N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
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N 18.2
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N 19
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