Sitzung
SR/020/2007
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12.
Datum
05.07.2007
Zeit
17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
1. Nachtragshaushaltssatzungen 2007 mit den Nachtragsplänen der Stadt, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2

0319/2007
Ö 1.1
Antrag zur Beratung im Nachtragshaushalt 2007, Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.05.2007 (nicht behandelt)

Beschluss: abgesetzt

0319/2007/1
Ö 2
Weiterentwicklung des Schulstandortes Speyer, Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 09.06.2007

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 41

0339/2007
Ö 3
Verwendung eines Teils des Bilanzgewinnes der SWS GmbH für umweltpolitische Förderprogramme, Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2007

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 32

0355/2007
Ö 4
Einführung der kommunalen Doppik

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0318/2007
Ö 5
Änderung der Satzung über die Erhebung der Friedhofsgebühren vom 23.02.1989

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0327/2007
Ö 6
Aufhebung der am 13.12.2001 beschlossenen Neufassung der Satzung der Stadt Speyer über die Erhebung von Ausgleichszahlungen bei Fehlbelegung von öffentlich gefördertem Wohnraum in Speyer zum 31.12.2007

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0334/2007
Ö 7
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhöhung der Musikschule der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

 
Ö 8
Änderung der Abgabensatzung Abwasserbeseitigung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0346/2007
Ö 9
Änderung der Allgemeinen Entwässerungssatzung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0347/2007
Ö 10
Satzung vom xx.xx.2007 zur Änderung der Satzung der Stadt Speyer über die Vermeidung , Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallsatzung) vom 23.05.2003

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0348/2007
Ö 11
Satzung vom xx.xx.2007 zur Änderung der Satzung der Stadt Speyer über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) vom 23.05.2003

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0349/2007
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 037 F "Alte Rheinhäuser Weide, 4. Änderung" (Verlängerung der Stockholmer Straße) hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 1 BauGB) und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (gemäß § 4 Abs. 1 BauGB) Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 2 BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (gemäß § 4 Abs. 2 BauGB) sowie Satzungsbeschluss (gemä

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0345/2007
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 der Stadtwerke Speyer GmbH und der Verkehrsbetriebe Speyer GmbH - Ergebnisverwendung des Jahresergebnisses 2006 der Stadtwerke Speyer GmbH

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0336/2007
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 der WES - Wirtschaftsförderungs - und Entwicklungsgesellschaft Speyer mbH (WES) und Ergebnisverwendung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0323/2007
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 der Gemeinnützigen Wohnungsbau (GEWO) GmbH und Ergebnisverwendung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0353/2007
Ö 16
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

 
Ö 17
Ermächtigung des Hauptausschusses während der Sommerpause

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

N 18
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N 18.1
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