Sitzung
SR/029/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Digitaler Raum, im Rahmen einer Videokonferenz.
Datum
10.03.2022
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö
Gemeinsame Erklärung der Mitglieder des Speyerer Stadtrats und der Stadtspitze zum Krieg in der Ukraine

Beschluss: Zustimmung

 
Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bürgerbegehren nach § 17 a Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz
„Bürgerinitiative Keine Landesgartenschau in Speyer“

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: -, Enthaltungen: -

0979/2022
Ö 3
Ergebnishaushalt 2021; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 11410.5231300 (Zentrales Gebäudemanagement; Gebäudeunterhalt); Eilentscheidung nach § 48 GemO zur Kenntnisnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0982/2022
Ö 4
Finanzhaushalt der Waisenhausstiftung 2022; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 6 der Stiftungssatzung bei HHSt. 36301.0960003 (Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe; Anlagen im Bau)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: -, Enthaltungen: -

1010/2022
Ö 5
Verkehrsführung im Bereich Postplatz

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: -

0972/2022/1
Ö 6
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen mit Änderung

0980/2022
Ö 7
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

0981/2022
Ö
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO; ergänzende Tischvorlage

Beschluss: beschlossen

1012/2022
Ö 8
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information