Sitzung
SR/001/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
27.06.2019
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verabschiedung der ausscheidenden Stadträtinnen und Stadträte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder nach § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und der Hauptsatzung der Stadt Speyer - Einreichung von Änderungswünschen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0002/2019
Ö 4
Bildung der Ausschüsse, Aufsichtsräte, Beiräte und sonstiger Untergremien - Sitzungsperiode 2019-2024

Beschluss: beschlossen

0001/2019
Ö
Arbeitsgruppen der Verwaltung mit politischer Beteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0001/2019/1
Ö 5
Sparkasse Vorderpfalz - Wahl der Vertretung der Stadt Speyer in der Zweckverbandsversammlung, Wahlvorschlag für den Verwaltungsrat

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

0003/2019
Ö
Personalvorschläge zu TOP 5 und 6 der Ratssitzung vom 27.06.2019 (Tischvorlage)

Beschluss: beschlossen

0003/2019/1
Ö 6
Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern und zwei Stellvertreterinnen/Stellvertreter für die Mitzeichnung der Niederschriften des Stadtrates

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 7
Klimaschutz in Speyer - Berichterstattung; Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 17.06.2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: 2

0007/2019
Ö 8
Geschäftsordnung - Begrenzung der Redezeit; Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 17.06.2019

Beschluss: zurückgestellt

0008/2019
Ö 9
Termin zur Wahl des Beirates für Migration und Integration der Stadt Speyer 2019

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41, Nein: -, Enthaltungen: -

0004/2019
Ö 10
Bürgschaftserklärung zugunsten der GML – Gemeinschafts-Müllheizkraftwerk Ludwigshafen GmbH

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

0009/2019
Ö 11
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41, Nein: -, Enthaltungen: -

0005/2019

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr

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