Sitzung
SR/046/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
13.12.2018
Zeit
17:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Haushalte 2019 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung - Haushaltsreden der Fraktionen und Gruppierungen; Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: -, Befangen: -

 
Ö 2
Mitbestimmungsrechte Jugendlicher in Speyer; gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CDU und SPD

Beschluss: beschlossen

2775/2018
Ö 3
Modellprojekt „Erschwingliches Wohnen für junge Familien“

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 29, Nein: -, Enthaltungen: 10, Befangen: -

2760/2018
Ö 4
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Speyer mit Zentren- und Sortimentskonzept
hier: Beschluss des Konzeptes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1

2766/2018
Ö 5
Städtebaulicher Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 013 E Schlangenwühl – Nord, 1. Erweiterung (PM International)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 1

2767/2018
Ö 6
Änderung der Parkgebührensatzung der Stadt Speyer – Einbezug des Parkplatzes Mühlturmstraße in die öffentliche Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: -

2768/2018
Ö 7
Kommunales Investitionsprogramm KI 3.0 Stufe 2 – Schulbauförderung -

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

2769/2018
Ö 8
Aktionsprogramm des Landes für kommunale Liquiditätskredite in Rheinland-Pfalz 2019 bis 2028 – Teilnahme an den beiden Förderinstrumenten Zinssicherungsschirm sowie Stabilisierungs- und Abbaubonus

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

2778/2018
Ö 9
ÖPNV-Ersatzkonzept „Salierbrücke“ – Kostenbeteiligung der Gebietskörperschaften; Ergebnis der Subunternehmerausschreibung, Sachstand der Vergabe, Erhöhung des Mittelansatzes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

2786/2018
Ö 10
Umbesetzung von Ausschüssen
 
Ö 11
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

2777/2018
Ö 12
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:10 Uhr

N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 13.2
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information