Sitzung
SR/045/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
29.11.2018
Zeit
17:00-21:35 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerbegehren bezüglich des Konversionsgeländes Kurpfalzkaserne

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 33, Enthaltungen: -

2738/2018
Ö 2
Haushalte 2019 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung; Beratung der Teilhaushalte

Beschluss: beraten

 
Ö 3
Kultur für Alle

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: -

2640/2018
Ö 4
Neustrukturierung der Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz;
abschließende Beschlussfassung über die Beteiligung an der in Gründung befindlichen kommunalen Holzvermarktungsorganisation „Pfalz GmbH“

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

2591/2018/2
Ö 5
Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Speyer
1) Feststellung des Jahresabschlusses
2) Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin und der Beigeordneten für 2017

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

2705/2018
Ö 6
Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Bürgerhospitalstiftung
1) Feststellung des Jahresabschlusses
2) Entlastung des Stiftungsvorstandes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

2706/2018
Ö 7
Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Waisenhausstiftung
1) Feststellung des Jahresabschlusses
2) Entlastung des Stiftungsvorstandes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

2707/2018
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung – Allgemeine Entwässerungssatzung – der Stadt Speyer vom xx.xx.2018

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

2716/2018
Ö 9
Einführung eines Mehrwegbechersystems in Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

2717/2018
Ö 10
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

2751/2018
Ö 12
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen