Sitzung
SR/036/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
18.12.2017
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Haushalte 2018 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung - Haushaltsreden der Fraktionen und Gruppierungen - Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 12, Enthaltungen: -

 
Ö
Haushaltsplan 2018 – Stellenplan; Wahrnehmung der ausländerbehördlichen Aufgaben bei der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende des Landes in Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: 2

2430/2017
Ö 2
Terminierung - Sitzung des Ältestenrates im Januar 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Jahresbericht des Behindertenbeauftragten der Stadt Speyer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2429/2017
Ö 4
Städtebauliche Maßnahmen der Sozialen Stadt - Projektstart Speyer-Süd

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41, Nein: -, Enthaltungen: -

2434/2017
Ö 5
Investiver Finanzhaushalt 2017 der Bürgerhospitalstiftung; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 31191.0396000 –Krankenhäuser- (Seniorenförderung –Verwaltung des Stiftungsvermögens)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41, Nein: -, Enthaltungen: -

2432/2017
Ö 6
GML, Kreditvertrag zur Baumaßnahme „IGNIS“ für die Gesellschafterversammlung; Erhöhung der Bürgschaftssumme entsprechend der Konsortialvereinbarung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41, Nein: -, Enthaltungen: -

2401/2017
Ö
GML, Kreditvertrag zur Baumaßnahme „IGNIS“ für die Gesellschafterversammlung; Stellungnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2401/2017/1
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der GEWO Wohnen GmbH

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41, Nein: -, Enthaltungen: -

2424/2017
Ö 8
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41, Nein: -, Enthaltungen: -

2436/2017
Ö 10
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern / Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:40 Uhr

N 11
Grundstücksangelegenheiten
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 11.2
gesperrte Information