Sitzung
SR/001/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
09.07.2014
Zeit
17:00-18:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verabschiedung der scheidenden Stadträtinnen und Stadträte;
 
Ö 2
Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder nach § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)
 
Ö 3
Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Speyer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1324/2014
Ö 4
Bildung der Ausschüsse der Stadt Speyer,
Festlegung der Ausschüsse und Ausschussgrößen

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 5, Enthaltungen: -

1318/2014
Ö 5
Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern und zwei Stellvertreterinnen/Stellvertretern für die Mitzeichnung der Niederschriften des Stadtrates

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
1. Nachtragshaushaltssatzungen 2014 mit den Nachtragshaushaltsplänen der Stadt, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 5, Enthaltungen: -

1323/2014
Ö 7
Verein "SchUM-Städte Speyer, Worms, Mainz", Beitritt der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41, Nein: -, Enthaltungen: 1

1314/2014
Ö 8
Kindertagesstättenbedarfsplanung 2014/2015 ff. – Fortschreibung – Städtische Kindertagesstätte "Reithalle"

Beschluss: zurückgestellt

1319/2014
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der GEWO Wohnen GmbH und Ergebnisverwendung (nachrichtlich: Jahresabschluss 2013 der GEWO Leben gGmbH)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 42, Nein: -, Enthaltungen: -

1320/2014
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der FSG GmbH und Ergebnisverwendung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltungen: 2

1322/2014
Ö 11
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO (Tischvorlage)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 42, Nein: -, Enthaltungen: -

1325/2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr

N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
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N 13
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N 13.1
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N 13.2
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