Sitzung
SR/037/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
04.06.2013
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Vorlage zum Beschluss über die Vereinigung der Sparkassen KSK Rhein-Pfalz, KSSK Speyer und SK Vorderpfalz

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltungen: 1

1065/2013
Ö 2
Mitwirkung von Laien in der Strafrechtspflege;
a) Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahl der Schöffen
b) Aufstellung der Vorschlagslisten für die Schöffen für die Geschäftsjahre 2014-2018

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 41

1067/2013
Ö 3
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichts Neustadt und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz;
Vorschlagsliste für die Amtsperiode 2014 - 2018

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 41

1068/2013
Ö 4
Special Olympics; Bewerbung Speyers um die Ausrichtung der 5. Regionalen Spiele im Juni 2015

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

1074/2013
Ö 5
Investiver Finanzhaushalt 2013; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO für die Herstellung der Schulküche in der Schule im Erlich

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

1077/2013

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

N 6
gesperrte Information
 
N 6.1
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