Sitzung
SR/044/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
19.12.2013
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Haushalte 2014 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung, der Waisenhausstiftung und der Kolbstiftung mit den Haushaltsreden der Fraktionen/Gruppierungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3

 
Ö 2
Jahresabschluss 2009;
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

1202/2013
Ö 3
Satzung der Musikschule der Stadt Speyer, Neufassung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

1193/2013
Ö 4
Satzung über die Gebührenerhebung der Musikschule, Änderung der Gebührenstruktur

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: -

1194/2013
Ö 5
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Speyer über die Schülerbeförderung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

1175/2013
Ö 6
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagesstätten der Stadt Speyer und in der Kindertagespflege

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

1218/2013
Ö 7
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG)
hier: Aktualisierung des Kategorienplans

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

1197/2013
Ö 8
Prot. Kindertagesstätte Villa Kunterbunt
- Errichtung des Kompensationsbaus in der Dr.-Eduard-Orth-Straße

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

1189/2013
Ö 9
Umbesetzung von Ausschüssen (Tischvorlage)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

1195/2013
Ö 10
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO (Tischvorlage)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: -, Enthaltungen: -

1216/2013

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr

N 11
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