Sitzung
SR/031/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
08.11.2012
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Einbringung der Haushalte 2013 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung, der Waisenhausstiftung und der Kolbstiftung mit der Haushaltsrede des Oberbürgermeisters - digitaler Haushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Konsequenzen aus der Abholzaktion Lärmschutzwald Speyer-Nord und Wiederaufforstung; Anfrage der BGS-Stadtratsfraktion vom 23.10.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0900/2012
Ö 3
Barrierefreier Busverkehr; I. Anfrage der BGS-Stadtratsfraktion, II. Einrichtung von Fahrkartenentwertern im Bereich des Behindertenzustiegs - Antrag der BGS-Stadtratsfraktion vom 23.10.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0901/2012
Ö 4
Ergebnis des Prüfantrages zum Standort für eine Zusatzfeuerwache Tullastraße; Anfrage der BGS-Stadtratsfraktion vom 24.10.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0902/2012
Ö 5
Prüfantrag zum Standort für eine Feuerwache beim Marktkaufgelände; Antrag der BGS-Stadtratsfraktion vom 21.10.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0903/2012
Ö 6
Prüfantrag Fußgängerweg Eselsdamm auch als Fahrradweg freigeben; Antrag der BGS-Stadtratsfraktion vom 23.10.2012

Beschluss: abgelehnt

0904/2012
Ö 7
Verschiebung der Müllentsorgungszeiten auf den zentralen Schulwegen; Antrag der BGS-Stadtratsfraktion vom 23.10.2012

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

0907/2012
Ö 8
Teilnahme am Projekt „Anonymisiertes Bewerbungsverfahren“ des Landes Rheinland-Pfalz; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2012

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

0908/2012
Ö 9
Energieschuldenprävention für besonders bedürftige Haushalte; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2012

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 15, Enthaltungen: 2

0909/2012
Ö 10
Priorisierung von Investitionsmaßnahmen; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.10.2012

Beschluss: zurückgestellt

0912/2012
Ö 11
Lernen vor Ort; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.10.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0913/2012
Ö 12
Aufstellen von Kübelpflanzen in der Innenstadt; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0915/2012
Ö 13
Organisation von Selbsthilfetagen unter Beteiligung der Selbsthilfegruppen; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 28.10.2012

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33

0917/2012
Ö 14
Antragstellung auf Anerkennung als "Fairtrade-Stadt"

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33

0905/2012
Ö 15
Weitere Gewinnausschüttung der Stadtwerke Speyer GmbH

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33

0895/2012
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der EntsorgungsBetriebe Speyer (EBS), Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33

0896/2012
Ö 17
Liquidation der AbwasserEntsorgungsgesellschaft mbH Speyer, Speyer (AES)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33

0894/2012
Ö 18
Unterrichtung des Stadtrates über die Prüfung der Stadtverwaltung Speyer durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz entsprechend § 33 Abs. 1 GemO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0918/2012
Ö 19
Umbesetzung von Ausschüssen (Tischvorlage)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33

0910/2012
Ö 20
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO (Tischvorlage)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33

0916/2012
Ö 21
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr

N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
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