Sitzung
ASBV/018/2026
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
09.06.2026
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
fehlende Bepflanzung der Kreisverkehrsinsel am Melchior-Hess-Park; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2026
0769/2026
Ö 2
Stand der Überarbeitung der Satzung über die Straßenreinigung im Hinblick auf Nachhaltigkeit, Klimaanpassung und Einbeziehung der Verbesserung der Luftqualität; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2026
0768/2026
Ö 3
Entwurf einer neuen Stellplatzverordnung; Anfrage der FWS-Stadtratsfraktion vom 31.05.2026
0780/2026
Ö 4
Vorhaben mit Abweichungen zu Bebauungsplänen; Anfrage der FWS-Stadtratsfraktion vom 31.05.2026
0781/2026
Ö 5
Holzbrücke über den Speyerbach; Anfrage der FWS-Stadtratsfraktion vom 31.05.2026
0782/2026
Ö 6
Deichquerungen in der Franz-Kirrmeier-Straße
0771/2026
Ö 7
Vollausbau Stübergasse und Halbes Dach
0772/2026
Ö 8
Mühlturmstraße – Einrichtung einer Einbahnstraße
0773/2026
Ö 9
Weiterentwicklung Heinrich-Lang-Platz
hier: Überplanung der Platzmitte, Umsetzung von Bauabschnitt 2
0774/2026
Ö 10
Verschattung von Teilbereichen auf dem Berliner Platz
0775/2026
Ö 11
Nachnutzung des ehemaligen Stiftungskrankenhauses - Beschluss zur Nachnutzung als "Inklusive Mitte" mit den Bausteinen
Förderschule und Begegnungshaus mit öffentlichen Nutzungsangeboten und Wohnen
0776/2026
Ö 12
Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt Speyer-Süd“
hier: Information zum Ergebnis der Bürgerbeteiligung zur Weiterentwicklung des ehemaligen Normand-Sportplatzes und weiteres Vorgehen zur Erarbeitung eines reduzierten, kostengünstigeren Freianlagenentwurfs
0778/2026
Ö 13
Planfeststellungsverfahren „Hochwasserschutzmaßnahmen am neuen Rheinhafen“
0779/2026
Ö 14
Informationen der Verwaltung