Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern - zurückgestellt

Resolution zur angekündigten Standortschließung bei MANN+HUMMEL und Produktionsverlagerung bei TE Connectivity am Wirtschaftsstandort Speyer

Beauftragte für Menschen mit Behinderungen - Neubesetzung ab 01.07.2026

Einrichtung von Fußgängerüberwegen - insbesondere Obere Langgasse und Landwehrstraße (Höhe Friedhof); Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 12.05.2026 - schriftliche Beantwortung in der Sitzung

Flugplatz/Verkehrslandeplatz; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.05.2026 - schriftliche Beantwortung in der Sitzung

Nachnutzung ehemalige Rot Kreuz Rettungsstation; Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 02.06.2026 - schriftliche Beantwortung in der Sitzung

Einrichtung einer zentralen Bauberatungsstelle und Umsetzung eines lokalen "Bauturbos" in Speyer; Antrag und Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 02.06.2026 - schriftliche Beantwortung der Anfrage in der Sitzung

Einbahnstraßenkonzept; Prüfantrag der UfS-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026

Stand der Planung zur Aufwertung des Fischmarkts; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026 - schriftliche Beantwortung in der Sitzung

Stärkung der Defibrillator-Kompetenz an Speyerer Schulen; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026

Sicherung und Weiterentwicklung der Nachbarschaftshilfe in Speyer; Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026 - schriftliche Beantwortung in der Sitzung

Haushalt - Personalkosten und Bauprojekte; Anfrage und Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026

Überlassung städtischer Gebäude für kulturelle Veranstaltungen und Konzerte; Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026

Jährliche Berichterstattung des Jugendstadtrates - schriftliche Vorlage

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Speyer

Satzung für die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Speyer (Kindertagesstättensatzung)

Satzung für die Kindertagespflege der Stadt Speyer (Kindertagespflegesatzung)

Kindertagespflege
Erhöhung und Dynamisierung der laufenden Geldleistungen für Kindertagespflegepersonen

Festsetzung des Teilnahmebeitrags für das Ferienprogramm der städtischen Jugendförderung für Grundschulkinder

Finanzierung der Stelle „Initiative Burgfeldschule“ (analog der Stellen der Jobfüxe) an der Realschule Plus Burgfeldschule für das Schuljahr 2026/2027 - Information

Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung vom 27.10.2025, "Wohnungsbauturbo" in Verbindung mit den Änderungen des Baugesetzbuchs (überarbeitet)

Stellungnahme zum Bericht des Rechnungshofs 2025;
hier: Bewirtschaftung der städtischen Weinbergfläche (Ziff. 17.2.3)

Deichquerungen in der Franz-Kirrmeier-Straße - zurückgestellt

Vollausbau Stübergasse und Halbes Dach

Mühlturmstraße – Einrichtung einer Einbahnstraße - zurückgestellt

Weiterentwicklung Heinrich-Lang-Platz
hier: Überplanung der Platzmitte, Umsetzung von Bauabschnitt 2 - zurückgestellt

Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der Stadtwerke Speyer GmbH

Umbesetzung von Ausschüssen

Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Ausschreibung der Stelle der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters - Information

Ermächtigung des Haupt-, Stiftungs- und Digitalisierungsausschusses für Beschlussfassungen an Stelle des Stadtrates während der Sommerpause

Informationen der Verwaltung

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information