Sitzung
SR/023/2026
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
25.06.2026
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern - zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 2
Resolution zur angekündigten Standortschließung bei MANN+HUMMEL und Produktionsverlagerung bei TE Connectivity am Wirtschaftsstandort Speyer

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0831/2026
Ö 3
Beauftragte für Menschen mit Behinderungen - Neubesetzung ab 01.07.2026

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0743/2026
Ö 4
Einrichtung von Fußgängerüberwegen - insbesondere Obere Langgasse und Landwehrstraße (Höhe Friedhof); Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 12.05.2026 - schriftliche Beantwortung in der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0767/2026
Ö 5
Flugplatz/Verkehrslandeplatz; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.05.2026 - schriftliche Beantwortung in der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0777/2026
Ö 6
Nachnutzung ehemalige Rot Kreuz Rettungsstation; Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 02.06.2026 - schriftliche Beantwortung in der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0798/2026
Ö 7
Einrichtung einer zentralen Bauberatungsstelle und Umsetzung eines lokalen "Bauturbos" in Speyer; Antrag und Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 02.06.2026 - schriftliche Beantwortung der Anfrage in der Sitzung

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

0799/2026
Ö 8
Einbahnstraßenkonzept; Prüfantrag der UfS-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0824/2026
Ö 9
Stand der Planung zur Aufwertung des Fischmarkts; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026 - schriftliche Beantwortung in der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0825/2026
Ö 10
Stärkung der Defibrillator-Kompetenz an Speyerer Schulen; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0826/2026
Ö 11
Sicherung und Weiterentwicklung der Nachbarschaftshilfe in Speyer; Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026 - schriftliche Beantwortung in der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0827/2026
Ö 12
Haushalt - Personalkosten und Bauprojekte; Anfrage und Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

0828/2026
Ö 13
Überlassung städtischer Gebäude für kulturelle Veranstaltungen und Konzerte; Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

0829/2026
Ö 14
Jährliche Berichterstattung des Jugendstadtrates - schriftliche Vorlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0640/2026
Ö 16
Satzung für die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Speyer (Kindertagesstättensatzung)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0760/2026
Ö 17
Satzung für die Kindertagespflege der Stadt Speyer (Kindertagespflegesatzung)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0761/2026
Ö 18
Kindertagespflege
Erhöhung und Dynamisierung der laufenden Geldleistungen für Kindertagespflegepersonen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0762/2026/1
Ö 19
Festsetzung des Teilnahmebeitrags für das Ferienprogramm der städtischen Jugendförderung für Grundschulkinder

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0765/2026
Ö 20
Finanzierung der Stelle „Initiative Burgfeldschule“ (analog der Stellen der Jobfüxe) an der Realschule Plus Burgfeldschule für das Schuljahr 2026/2027 - Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0830/2026
Ö 21
Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung vom 27.10.2025, "Wohnungsbauturbo" in Verbindung mit den Änderungen des Baugesetzbuchs (überarbeitet)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0730/2026/2
Ö 22
Stellungnahme zum Bericht des Rechnungshofs 2025;
hier: Bewirtschaftung der städtischen Weinbergfläche (Ziff. 17.2.3)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0805/2026
Ö 23
Deichquerungen in der Franz-Kirrmeier-Straße - zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0771/2026
Ö 24
Vollausbau Stübergasse und Halbes Dach

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0772/2026
Ö 25
Mühlturmstraße – Einrichtung einer Einbahnstraße - zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0773/2026/1
Ö 26
Weiterentwicklung Heinrich-Lang-Platz
hier: Überplanung der Platzmitte, Umsetzung von Bauabschnitt 2 - zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0774/2026
Ö 27
Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der Stadtwerke Speyer GmbH

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0823/2026
Ö 28
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 29
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0807/2026
Ö 30
Ausschreibung der Stelle der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters - Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0800/2026
Ö 31
Ermächtigung des Haupt-, Stiftungs- und Digitalisierungsausschusses für Beschlussfassungen an Stelle des Stadtrates während der Sommerpause

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 32
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr

N 33
gesperrte Information
 
N 33.1
gesperrte Information
 
N 33.2
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 34.1
gesperrte Information