Sitzung
SR/021/2026
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
20.05.2026
Zeit
17:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
 
Ö
Stiftungskrankenhaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Aufstellen von weiteren öffentlichen Mülleimern in den Nebenstraßen der Hauptstraße; Prüfantrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 05.05.2026

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0739/2026
Ö 3
Organisation der Wahlen in Speyer; Anfrage/Prüfantrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 05.05.2026

Beschluss: beschlossen mit Änderung

0740/2026
Ö 4
Verkehrssituation Vincentius Krankenhaus und Ermöglichung der besseren Beratung in Ausschüssen; Anfrage und Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 11.05.2026

Beschluss: teilweise beschlossen

0754/2026
Ö 5
Spielplatz am Russenweiher; Anfrage und Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 11.05.2026

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

0755/2026
Ö 6
Kiosk am Melchior-Hess-Park; Anfrage und Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 11.05.2026

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 20, Befangen: 0

0756/2026
Ö 7
BMX-Bahn in Speyer-Nord; Anfrage der UfS-Stadtratsfraktion vom 10.05.2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0757/2026
Ö 8
Jahresbericht der Seniorenbeirates; schriftlicher Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Ergebnishaushalt 2025; Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und für ordentliche Auszahlungen sowie von zweckgebundenen Erträgen des Haushaltsjahres 2025 nach § 17 GemHVO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0726/2026
Ö 10
Ergebnishaushalt der Bürgerhospitalstiftung 2025; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 5 der Stiftungssatzung bei der HHSt. 31191.5414300 (Verwaltung des Stiftungsvermögens; Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zweck an Gemeinden und Gemeindeverbände)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0745/2026
Ö 11
Investiver Finanzhaushalt 2026: Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit des Haushaltsjahres 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0742/2026
Ö 12
Finanzhaushalt der Bürgerhospitalstiftung 2026; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 6 der Stiftungssatzung bei der HHSt. 31192.0821900 (Seniorenstift Bürgerhospital; Sonstige Betriebsausstattung)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

0735/2026
Ö 13
Bericht über die Geldanlagen nach § 9 Anlagerichtlinie der Stadt Speyer und der nichtrechtsfähigen Stiftungen des öffentlichen Rechts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0746/2026
Ö 14
Prüfung des Jahresabschlusses 2024 der Stadt Speyer
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Stadtvorstandes für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0718/2026
Ö 15
Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Bürgerhospitalstiftung
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0719/2026
Ö 16
Prüfung des Jahresabschlusses 2024 der Bürgerhospitalstiftung
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0720/2026
Ö 17
Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Waisenhausstiftung
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0721/2026
Ö 18
Prüfung des Jahresabschlusses 2024 der Waisenhausstiftung
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0722/2026
Ö 19
Ausbau der St.-German-Straße zwischen Hilgardstraße und Lindenstraße

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0729/2026
Ö 20
Energetische Stadt / Kernstadt Nord "klimaangepasste Stadtentwicklung im historisch geprägten Quartier"

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0732/2026
Ö 21
Vollausbau der Rheinhäuser Weide nahe Heinkelstraße

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0733/2026
Ö 22
Änderung der Parkgebührensatzung der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0734/2026
Ö 23
Vereinbarung zwischen der Stadt Speyer und der Stadt Landau über eine Beteiligung an den Kosten der Schülerbeförderung zur Jakob-Reeb-Schule in Landau in der Pfalz

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

0738/2026
Ö 24
Satzung Musikschule der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0702/2026
Ö 25
Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Ludwigshafen;
Ersatzberufung von Herrn Prof. Dr. Schubert aus der Gruppe der öffentlichen Körperschaften für die bis 30.06.2028 laufende 14. Amtszeit nach SGB III

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0744/2026
Ö 26
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0736/2026
Ö 27
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0737/2026
Ö 28
Informationen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr

N 29
gesperrte Information
 
N 29.1
gesperrte Information