Sitzung
SR/019/2026
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
12.03.2026
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern nach § 30 GemO;
hier: Michael Hopp (CDU), Gabriel Frank Fuchs (AfD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern;

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Barrierefreiheit und Erreichbarkeit medizinischer Versorgung in der Postgalerie Speyer; Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 10.02.2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0638/2026
Ö 4
Massive Budgetüberschreitung bei Personalkosten und Beihilfen - Kontrollverlust in der Stadtverwaltung stoppen; Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 27.02.2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0657/2026
Ö 5
Sportstättenleitplan und Standortsuche Sporthalle; Anfrage der Stadtratsfraktion Unabhängig für Speyer vom 02.03.2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0658/2026
Ö 6
Stand der Bauarbeiten am Haus der Vereine; Anfrage der FWS-Stadtratsfraktion vom 02.03.2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0659/2026
Ö 7
Aufwertung Heinrich-Lang-Platz in Speyer-Nord,; Anfrage der FWS-Stadtratsfraktion vom 02.03.2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0660/2026
Ö 8
Asylleistungen; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 19.01.2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0623/2026
Ö 9
Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt Speyer-Süd“ Hier: Städtebauliche Entwicklung "Normand-Sportplatz - Urbanes Biotop"

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 18, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0639/2026/1
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 077 "Bauschuttrecyclinganlage Speyer"
hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Ergänzung des externen Geltungsbereichs für notwendige Ausgleic

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0565/2025/1
Ö 11
Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG);
Festsetzung einkommensabhängiger Elternbeiträge gem. § 90 SGB VIII für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Grundschulkinder am Freitagnachmittag im Rahmen des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG) zum 01.08.2026
Festsetzung von Verpflegungskostenbeiträgen für die die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Grundschulkinder am Freitagnachmittag im Rahmen des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG) zum 01.08.2026

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0628/2026
Ö 12
Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG);
Beauftragung des Caritasverbandes Speyer mit der Sicherstellung eines Betreuungsangebotes am Freitagnachmittag gemäß GaFöG

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

0630/2026
Ö 13
Leitbild „Speyerer Modell“ – Nachhaltigkeitsstrategie für den Stadt- und Bürgerhospitalwald Speyer (Version vom 16. Februar 2026)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0650/2026
Ö 14
Kofinanzierung der zwei Stellen „Jobfüxe“ an der Realschule Plus Siedlungsschule und der Integrierten Gesamtschule Georg Friedrich Kolb sowie der Stelle „Case Management“ der Jugendberufsagentur Plus Speyer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0651/2026
Ö 15
Änderung der Betriebssatzung der EntsorgungsBetriebe Speyer (EBS)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0643/2026
Ö 16
Bericht über Art und Umfang der Nebentätigkeiten und Ehrenämter der Mitglieder des Stadtvorstands

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0654/2026
Ö 17
Ergebnishaushalt 2025; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. (31600.5553406 Eingliederungshilfe gem. SGB IX - Leistungen Trägerbudget)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0652/2026
Ö 18
Ergebnishaushalt 2026; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. (62200.5231300 Bauchhenß-Spies-Stiftung - Unterhalt Gebäude und Betriebsvorrichtung)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0653/2026
Ö 19
Beschluss Änderungssatzung zur Haushaltssatzung 2026

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0655/2026
Ö 20
Ergebnishaushalt 2025; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei folgenden Haushaltsstellen:
31600.5553210 (400.000 €)
Eingliederungshilfe gem. SGB IX / Arbeitsbereich Werkstatt für behinderte Menschen (§ 111 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m § 58 SGB IX)
31600.5553433 (252.000 €)
Eingliederungshilfe gem. SGB IX / Heilpädagogische Leistungen für Kinder (Förderkindergarten)
31160.5533981 (288.000 €)
Hilfe zur Pflege (7. Kapitel SGB XII) / Häusliche Pflegehilfe Pflegegrad 2
31160.5533982 (220.000 €)
Hilfe zur Pflege (7. Kapitel SGB XII) / Häusliche Pflegehilfe Pflegegrad 3

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0669/2026
Ö 21
Ergebnishaushalt 2025; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 31120.5533952 (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII) - Sonsige Leistungen für Grundsicherung wegen Erwerbsminderung))

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0670/2026
Ö 22
IKZ-Projekt „Gemeinsam sicher feiern in Rheinland-Pfalz“;
Modifizierung des Beschlusses vom 12.06.2025

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0656/2026
Ö 23
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0647/2026
Ö 24
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0648/2026