Sitzung
SR/018/2026
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
05.02.2026
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern;

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Parkregelungen; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 25.01.2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0619/2026
Ö 3
Grundsteuer; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 20.01.2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0620/2026
Ö 4
Media Tor; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 19.01.2026 - schriftliche Beantwortung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0621/2026
Ö 5
Aufenthalt und Leistungsbezüge von Asylbewerbern; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 19.01.2026 - schriftliche Beantwortung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0622/2026
Ö 6
Asylleistungen; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 19.01.2026

Beschluss: zurückgestellt

0623/2026
Ö 7
Gilgenstraße; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Unabhängig für Speyer vom 26.01.2026

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

0624/2026
Ö 8
Piloteinsatz des Systems „KI meets Ordnung" in einer öffentlichen Toilettenanlage mit erhöhter Vandalismusquote; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 29.09.2025

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0506/2025/1
Ö 9
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes 2026-2029 der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltung: 4, Befangen: 0

0595/2026
Ö 10
Änderung der Abfallgebührensatzung der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0

0596/2026
Ö 11
Beschluss des Wohnungsmarktkonzept für die Stadt Speyer, Ergebnisbericht 2025

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

0564/2025
Ö 12
Postplatz – Beauftragung eines freiraumplanerischen Entwurfs

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 15, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0609/2026/1
Ö 13
Ergebnishaushalt 2025; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 54100.5629000 (Gemeindestraßen / Sonstige laufende Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0613/2026
Ö 14
Ergebnishaushalt 2025; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO im DK 1201 bei HHSt. 11430.5022100 (Baubetriebshof / Vergütungen Arbeitnehmer)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0614/2026
Ö 15
Ergebnishaushalt 2025; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 11420.5681000 (Immobilienverwaltung / Grundsteuer)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0615/2026
Ö 16
Sparkasse Vorderpfalz - Wahlvorschlag für den Verwaltungsrat; Ersatznachfolge Prof. Dr. Schubert (CDU)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0611/2026
Ö 17
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0616/2026
Ö 18
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0617/2026
Ö 19
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Ernennung von Herrn Prof. Dr. Alexander Schubert zum 1. Hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Speyer (Bürgermeister) ab 01.03.2026 und Einführung in das Amt nach § 54 GemO, Übertragung des Geschäftsbereiches nach § 50 sowie Einweisung in die Besoldungsgruppe B 3 nach LKomBesVO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0597/2026
Ö 21
Verabschiedung von Frau BM Monika Kabs aus dem Stadtrat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr

N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
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N 22.2
gesperrte Information
 
N 23
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N 23.1
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