Sitzung
SR/016/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
11.12.2025
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Haushaltsreden der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Festbudget der Schulen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0528/2025
Ö 3
Änderung der Satzung der Stadt Speyer für die Stadtbibliothek Speyer vom 10.06.2022

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0542/2025
Ö 4
Abschluss von Vereinbarungen über die Gewährung von Zuschüssen für gebäudebezogene Aufwendungen im Rahmen des Betriebs von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: 5, Befangen: 0

0574/2025
Ö 5
Beschluss der Satzung zur Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0

0571/2025
Ö 6
Beschluss der Haushalte 2026 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0591/2025
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 077 "Bauschuttrecyclinganlage Speyer"
hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Ergänzung des externen Geltungsbereichs für notwendige Ausgleichsmaßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

0565/2025
Ö 8
Widmungen von Straßen im Stadtgebiet

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0590/2025/1
Ö 9
Beschluss zur Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0594/2025
Ö 10
Finanzhaushalt 2025; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 51130.0960003.5015 (Städtebauförderung / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Viadukt)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0567/2025
Ö 11
Ergebnishaushalt 2025; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 24100.5624100 (Schulträgeraufgaben, allgemeine Schulverwaltung - Software)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0586/2025
Ö 12
Ergebnishaushalt 2025; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. (57310.5299000 Messen und Märkte - Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 7, Befangen: 0

0593/2025
Ö 13
Kommunale Ehrungen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0592/2025
Ö 14
Unterzeichnung der Speyerer Antidiskriminierungsagenda (Ratsbeschluss vom 04.09.2025, TOP 19)
 
Ö 15
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0587/2025
Ö 16
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0588/2025
Ö 17
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:35 Uhr

N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 19
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N 19.1
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N 19.2
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N 19.3
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