Sitzung
SR/014/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
09.10.2025
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
 
Ö 2
KI - gesteuerte Überwachung öffentlicher Toilettenanlagen zur Vandalismus-Prävention; Prüfantrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 29.09.2025

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

0506/2025
Ö 3
Personalstärke der Abteilung Tiefbau der Stadt Speyer bzgl. Nutzung von Synergien mit den Stadtwerken Speyer u.a. Vorhabenträgern zur beschleunigten Instandsetzung sanierungsbedürftiger Straßen; Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 29.09.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0507/2025
Ö 4
Tempo 30 Bahnhofstraße; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Unabhängig für Speyer vom 29.09.2025

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

0511/2025
Ö 5
Sitzungsprotokollierung mittels KI-gestützter Verarbeitung - Prüfungsergebnis

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0428/2025
Ö 6
Fortführung der Digitalstrategie („kleine Lösung“)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 8, Befangen: 0

0447/2025
Ö 7
Jugendcafé Speyer-Nord – Nutzung des Anbaus der ehemaligen Kita Regenbogen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0480/2025
Ö 8
Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0498/2025
Ö 9
Fördergebiet Kernstadt Mitte
hier: Beschluss zur Einreichung der Bewerbung für ein neues Städtebauförderprojekts 'Kernstadt Mitte'

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

0491/2025
Ö 10
Faire Grabsteine;
Keine Steine aus ausbeuterischer Kinderarbeit auf dem Speyerer Friedhof

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9, Enthaltung: 3, Befangen: 0

0496/2025
Ö 11
Ehrengräber gemäß § 19 Friedhofssatzung; Aufnahme von Grabstätten in die Grabmal-Datei des Friedhofes

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0497/2025
Ö 12
Verwendung Jahresergebnis der EntsorgungsBetriebe Speyer 2024

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0469/2025
Ö 13
Unterrichtung des Stadtrats über die Prüfung der Stadtverwaltung Speyer durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz entsprechend § 33 Abs. 1 GemO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0510/2025
Ö 14
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0508/2025
Ö 15
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0509/2025
Ö 16
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:38 Uhr

N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 17.3
gesperrte Information
 
N 17.4
gesperrte Information