Sitzung
SR/013/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
04.09.2025
Zeit
17:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
 
Ö
- Umleitung B39 - LKW-Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bessere Aufenthaltskultur im Kulturhof Flachsgasse, Bücherbank für Bücherliebhaber, Wasserstele und Begrünung; Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 24.06.2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0417/2025
Ö 3
Freie Busfahrten als Teil der Wirtschaftsförderung; Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 24.06.2025

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 33, Enthaltung: 3, Befangen: 0

0418/2025
Ö 4
Benennung des Jugendcafés Süd nach Sara Lehmann; Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 24.06.2025

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

0419/2025
Ö 5
Auslobung einer Belohnung für die schönste Begrünung von Privathäusern nach dem Vorbild der "Villes fleuries" in Frankreich; Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 22.06.2025

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 30, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0420/2025
Ö 6
Eignung öffentlicher Gebäude für Dach- und Fassadenbegrünung zur Verbesserung des Stadtklimas; Prüfantrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 22.06.2025

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 30, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0421/2025
Ö 7
Entsiegelung und Entschotterung öffentlicher Flächen sowie Begrünung zur Verbesserung des Stadtklimas; Prüfantrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 22.06.2025

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 30, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0422/2025
Ö 8
Beschattungsmöglichkeiten für hochfrequentierte Fußgängerbereiche in Speyer; Prüfantrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 22.06.2025

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 32, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0423/2025
Ö 9
Anfrage zur Einrichtung von Fußgängerüberwegen – Beispielhaft Obere Langgasse und Landwehrstraße (Höhe Friedhof); Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 03.08.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0425/2025
Ö 10
Anfrage zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Errichtung von Wassererfrischungsanlagen“ (2688/2019) vom 27.09.2018; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 03.08.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0426/2025
Ö 11
Machbarkeitsstudie für Geh- und Radweg im Bereich Paulstraße bis Schützenstraße; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 10.08.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0446/2025
Ö 12
Künftiger Standort des "Speyerer Nikolaus"; Prüfantrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 20.08.2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0455/2025
Ö 13
Klimafreundliche Weiterentwicklung der Heydenreichstraße; Prüfantrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 21.08.2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0456/2025
Ö 14
Anfrage und Antrag zum Thema übergroßer Podest am Postplatz der FWS-Stadtratsfraktion datiert 24.03.2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 15, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0457/2025
Ö 15
E-Ladesäulen und Car-Sharing am Heinrich-Lang-Platz; Prüfantrag der UfS-Stadtratsfraktion vom 24.08.2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltung: 3, Befangen: 0

0458/2025
Ö 16
Haus der Vereine bzgl. 2. Rettungsweg; Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 25.08.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0459/2025
Ö 17
Haus der Vereine - Anbau der Brandschutzfluchttreppe und des Aufzuges für Barrierefreiheit; Anfrage der FWS-Stadtratsfraktion vom 25.08.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0460/2025
Ö 18
Gestaltung des öffentlichen Raums - Barrierefreiheit und Sicherheit vor dem ehemaligen Kaufhaus Christmann und Sonnenapotheke (Maximilianstraße); Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 25.08.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0461/2025
Ö 19
Antidiskriminierungsagenda der Stadt Speyer; Antrag der Stadtratsfraktionen UfS und SPD vom 25.08.2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0462/2025
Ö 20
Termin für die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters 2026

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0327/2025
Ö 21
Änderung der Satzung der Stadt Speyer über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für die Hilfe- und Dienstleistungen des Brand- und Katastrophenschutzes der Stadt Speyer (BKS-Satzung)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0435/2025/1
Ö 22
Jahresbericht des Beirates für Migration und Integration der Stadt Speyer; mündlicher Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Postgraben

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0438/2025
Ö 24
Barrierefreier Ausbau des „Zentralen Omnibusbahnhofs“ (ZOB)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0439/2025
Ö 25
Stellungnahmen zur 2. Offenlage der Teilregionalpläne Freiflächen-Photovoltaik des VRRN

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0441/2025
Ö 26
Finanzhaushalt 2025; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 28100.0960003.3715 (Kulturförderung, Heimatpflege / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Altpörtel - Brandschutztechnische Sanierung)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0450/2025
Ö 27
Finanzhaushalt 2025; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 21602.0960003.3231 (Siedlungsschule RS+ / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Schulgebäude)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0451/2025
Ö 28
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0452/2025
Ö 29
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0453/2025
Ö 30
Informationen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:58 Uhr

N 31
gesperrte Information
 
N 31.1
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N 31.2
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N 32
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N 32.1
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N 34.1
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N 35
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