Sitzung
SR/012/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
03.07.2025
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
ABGESETZT - Nachhaltige Waldbewirtschaftung; Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 11.03.2025

Beschluss: zurückgestellt

0310/2025
Ö 3
ABGESETZT - Waldkonzept - Nachhaltigkeitsstrategie für den Stadt- und Bürgerhospitalwald Speyer; Antrag der Stadtratsfraktionen Unabhängig für Speyer, Freie Wähler, Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.2025

Beschluss: zurückgestellt

0394/2025
Ö 4
Keine Verfüllung des historischen Stadtgrabens am Eselsdamm; Prüfantrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 22.06.2025

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltung: 4, Befangen: 0

0401/2025
Ö 5
Ausstattung aller Spielplätze mit einer Spielzeug-Ausleihkiste; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.06.2025

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

0406/2025
Ö 6
Sachstand der Umsetzung des Frischküchenkonzepts in Kitas; Anfrage der Stadtratsfraktion Unabhängig für Speyer vom 22.06.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0407/2025
Ö 7
Wahl des/der 1. hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Speyer - Amtszeit 2026 - 2034

Beschluss: beschlossen

0403/2025
Ö 8
Jahresbericht des Jugendstadtrates der Stadt Speyer; schriftl. Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Zweckvereinbarung Adoptionsvermittlungsstelle;
Neufassung der Vereinbarung aufgrund des beabsichtigten Beitritts des Landkreises Bad Dürkheim

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0391/2025
Ö 10
V. Änderung des Flächennutzungsplans 2020 "Industriehof"
hier: Auswertung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB,
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB,
Beschluss über die Feststel lung der V. Änderung des Flächennutzungsplans 2020 „Industriehof“,
Einreichung zur Genehmigung bei der SGD Süd

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0383/2025
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 069 II Rheinufer-Nord, 2. Teilbebauungsplan "Industriehof";
hier: Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltung: 4, Befangen: 0

0384/2025
Ö 12
Rückforderung Städtebauförderung "Westliche Innenstadt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0398/2025
Ö 13
Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr;
hier: "Alte Ziegelei"

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0408/2025
Ö 14
Parkbenennungen im Bebauungsplan Nr. 019 D "Alte Ziegelei"

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0409/2025
Ö 15
Finanzhaushalt 2025; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 21602.0960003.3231 (Siedlungsschule RS+ / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Schulgebäude)

Beschluss: zurückgestellt

0402/2025
Ö 16
Finanzhaushalt 2025; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 28100.0960003.3715 (Kulturförderung, Heimatpflege / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Altpörtel - Brandschutztechnische Sanierung)

Beschluss: zurückgestellt

0404/2025
Ö 17
Ermächtigung des Haupt- und Stiftungsausschusses für Beschlussfassungen an Stelle des Stadtrates während der Sommerpause

Beschluss: beschlossen

Abstimmung:

 
Ö 18
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Stadtwerke Speyer GmbH und Ergebnisverwendung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0412/2025
Ö 19
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0399/2025
Ö 20
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0400/2025
Ö 21
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr

N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 23
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N 23.1
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N 24
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N 24.1
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N 25
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