Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

ABGESETZT - Nachhaltige Waldbewirtschaftung; Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 11.03.2025

ABGESETZT - Waldkonzept - Nachhaltigkeitsstrategie für den Stadt- und Bürgerhospitalwald Speyer; Antrag der Stadtratsfraktionen Unabhängig für Speyer, Freie Wähler, Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.2025

Keine Verfüllung des historischen Stadtgrabens am Eselsdamm; Prüfantrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 22.06.2025

Ausstattung aller Spielplätze mit einer Spielzeug-Ausleihkiste; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.06.2025

Sachstand der Umsetzung des Frischküchenkonzepts in Kitas; Anfrage der Stadtratsfraktion Unabhängig für Speyer vom 22.06.2025

Wahl des/der 1. hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Speyer - Amtszeit 2026 - 2034

Jahresbericht des Jugendstadtrates der Stadt Speyer; schriftl. Bericht

Zweckvereinbarung Adoptionsvermittlungsstelle;
Neufassung der Vereinbarung aufgrund des beabsichtigten Beitritts des Landkreises Bad Dürkheim

V. Änderung des Flächennutzungsplans 2020 "Industriehof"
hier: Auswertung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB,
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB,
Beschluss über die Feststel lung der V. Änderung des Flächennutzungsplans 2020 „Industriehof“,
Einreichung zur Genehmigung bei der SGD Süd

Bebauungsplan Nr. 069 II Rheinufer-Nord, 2. Teilbebauungsplan "Industriehof";
hier: Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Rückforderung Städtebauförderung "Westliche Innenstadt"

Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr;
hier: "Alte Ziegelei"

Parkbenennungen im Bebauungsplan Nr. 019 D "Alte Ziegelei"

Finanzhaushalt 2025; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 21602.0960003.3231 (Siedlungsschule RS+ / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Schulgebäude)

Finanzhaushalt 2025; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 28100.0960003.3715 (Kulturförderung, Heimatpflege / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Altpörtel - Brandschutztechnische Sanierung)

Ermächtigung des Haupt- und Stiftungsausschusses für Beschlussfassungen an Stelle des Stadtrates während der Sommerpause

Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Stadtwerke Speyer GmbH und Ergebnisverwendung

Umbesetzung von Ausschüssen

Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Informationen der Verwaltung

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