Sitzung
SR/011/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
12.06.2025
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
 
Ö 2
Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes und zum zentralen Omnibusbahnhofes; Anfrage/Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 10.05.2025
0344/2025
Ö 3
Projektstand Jugendcafe Süd; Anfrage/Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 26.01.2025
0347/2025
Ö 4
Geschwindigkeitsüberwachung; Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke vom 02.06.2025
0380/2025
Ö 5
Gewässerkonzept; Anfrage/Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig für Speyer vom 02.06.2025
0381/2025
Ö 6
Termin für die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters 2026
0327/2025
Ö 7
Erstellung einer neuen Digitalstrategie für die Stadt Speyer ab 2025 ff.
0365/2025
Ö 8
Teilnahme am interkommunalen Kooperationsprojekt „IKZ Urbane Sicherheit durch mobile Sperren“
0366/2025
Ö 9
Städtebauliche Gebietsentwicklung 'Normand'
hier: Beschluss Rahmenplan und weiteres Vorgehen
0348/2025
Ö 10
Nachnutzung des ehemaligen Stiftungskrankenhauses - Information zur Bürgerbeteiligung und Beschluss zum weiteren Vorgehen
0349/2025
Ö 11
Gewässerunterhalt Russenweiher "Beschaffung Belüftungssystem DRAUSY"
0350/2025
Ö 12
Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr;
hier: Am Russenweiher und Krummäckerstraße
0377/2025
Ö 13
Bericht über die Geldanlagen nach § 9 Anlagerichtlinie der Stadt Speyer und der nichtrechtsfähigen Stiftungen des öffentlichen Rechts
0355/2025
Ö 14
Rückübertragung des ehemaligen Stiftungskrankenhauses an die Stadt Speyer
0360/2025
Ö 15
Investiver Finanzhaushalt 2025: Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit des Haushaltsjahres 2024
0378/2025
Ö 16
Finanzhaushalt 2025; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 51130.0960003.5197 (Städtebauförderung / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Herstellung Park Normand)
0382/2025
Ö 17
Beitritt des Zweckverbands Tierische Nebenprodukte Südwest zum Zweckverband Tierische Ne-benprodukte Neckar-Franken
0379/2025
Ö 18
Besetzung des Gestaltungsbeirates / hier: Berufung zwei neuer Mitglieder
0351/2025/1
Ö 19
Umbesetzung von Ausschüssen
0372/2025
Ö 20
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
0373/2025
Ö 21
Informationen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:08 Uhr

N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
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N 22.2
gesperrte Information
 
N 23
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N 23.1
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