Sitzung
SR/011/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
12.06.2025
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes und zum Zentralen Omnibusbahnhof; Anfrage/Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 10.05.2025

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 34, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0344/2025
Ö 3
Projektstand Jugendcafe Süd; Anfrage/Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 26.01.2025

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 27, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0347/2025
Ö 4
Geschwindigkeitsüberwachung; Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke vom 02.06.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0380/2025
Ö 5
Gewässerkonzept; Anfrage/Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig für Speyer vom 02.06.2025

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0381/2025
Ö 6
ABGESETZT - Termin für die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters 2026

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 7
ABGESETZT - Erstellung einer neuen Digitalstrategie für die Stadt Speyer ab 2025 ff.

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 8
Teilnahme am interkommunalen Kooperationsprojekt „IKZ Urbane Sicherheit durch mobile Sperren“

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0366/2025
Ö 9
Städtebauliche Gebietsentwicklung 'Normand'
hier: Beschluss Rahmenplan und weiteres Vorgehen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0348/2025
Ö 10
Nachnutzung des ehemaligen Stiftungskrankenhauses - Information zur Bürgerbeteiligung und Beschluss zum weiteren Vorgehen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0349/2025
Ö 11
Gewässerunterhalt Russenweiher "Beschaffung Belüftungssystem DRAUSY"

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0350/2025
Ö 12
Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr;
hier: Am Russenweiher und Krummäckerstraße

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0377/2025
Ö 13
Bericht über die Geldanlagen nach § 9 Anlagerichtlinie der Stadt Speyer und der nichtrechtsfähigen Stiftungen des öffentlichen Rechts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0355/2025
Ö 14
Rückübertragung des ehemaligen Stiftungskrankenhauses an die Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0360/2025
Ö 15
Investiver Finanzhaushalt 2025: Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit des Haushaltsjahres 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0378/2025
Ö 16
Finanzhaushalt 2025; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 51130.0960003.5197 (Städtebauförderung / Anlagen im Bau für Baumaßnahmen / Herstellung Park Normand)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0382/2025
Ö 17
Beitritt des Zweckverbands Tierische Nebenprodukte Südwest zum Zweckverband Tierische Nebenprodukte Neckar-Franken

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0379/2025
Ö 18
Besetzung des Gestaltungsbeirates / hier: Berufung zwei neuer Mitglieder

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0351/2025/1
Ö 19
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0372/2025
Ö 20
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0373/2025
Ö 21
Informationen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:08 Uhr

N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 22.2
ABGESETZT - Anwesen Holzstraße 2, Erbbaurechtsvertrag Christlicher Verein Junger Männer (CVJM) vom 1.6.1976

Beschluss: abgesetzt

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:08 Uhr

N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information