Sitzung
SR/008/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
03.04.2025
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Schaffung eines würdigen Gedenkortes mit dem Speyerer Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus; Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 20.03.2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0289/2025
Ö 2
Denkmalgeschützes Kirchengebäude St. Ludwig; Anfrage und Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 21.03.2025

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

0290/2025
Ö 3
Leichte und gut begehbare Wege; Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig für Speyer vom 24.03.2025

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

0293/2025
Ö 4
Aufzugsprojekte am alten Stadtsaal und am Haus der Vereine; Anfrage und Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 24.03.2025

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 23, Enthaltung: 7, Befangen: 0

0294/2025
Ö 5
Vorschlag für die Besetzung des Schiedsamtes 2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0292/2025
Ö 6
Migrationsberatung durch die Caritas

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0268/2025
Ö 7
Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt Speyer-Süd“
Hier: Aufwertung Spiel- und Sportanlage Haspelweg

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0271/2025/1
Ö 8
Barrierefreier Ausbau Bushaltestellen Am Germansberg in der Winternheimerstraße

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0274/2025/1
Ö 9
Umsetzung der Fahrplanoptimierungen im Linienbündel Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0275/2025
Ö 10
8. Sitzung des „Bündnis für bezahlbares und klimaangepasstes Wohnen“ am 11.02.2025 - Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0276/2025
Ö 11
Grundsatzbeschluss für die Schaffung eines kommunalen Zwischenlagers für Baugrundaushub aus dem Tief- und Straßenbau

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0277/2025
Ö 12
Ergebnishaushalt 2024; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 54610.5689000 (Kommunale Parkplätze; sonstige betriebliche Steueraufwendungen)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

0283/2025
Ö 13
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0284/2025
Ö 14
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0285/2025
Ö 15
Informationen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr

N 16
gesperrte Information