Sitzung
SR/007/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
13.03.2025
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Beginn 17:00 Uhr
Ö
Schweigeminute für den verstorbenen Ehrenbürger der Stadt Speyer, Dr. Bernhard Vogel
 
Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Sauberer und sorgfältiger Umgang mit Stiftungen in Speyer; Anfrage und Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 17.02.2025

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 29, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 0251/2025
Ö 3
Ausschreibung 1. hauptamtliche(r) Beigeordnete(r) zum 01.03.2026

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

 0231/2025
Ö 4
Zweckvereinbarung zur Aufgabenwahrnehmung nach §§ 42 ff SGB VIII über die Aufnahme, Hilfegewährung und Weiterverteilung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 0244/2025
Ö 5
Fördergebiet Kernstadt Mitte
hier: Einleitung der Bewerbung für die Initiierung eines neuen Städtebauförderprojekts 'Kernstadt Mitte'

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0246/2025
Ö 6
Beendigung der Erprobungsphase des kostenlosen Kurzzeitparkens; Neufassung der Parkgebührensatzung

Beschluss: beschlossen

 0247/2025/1
Ö
Parkgebühren; Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 7
Beschluss der Satzung zur Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer

Beschluss: beschlossen

 0278/2025
Ö 8
Beschluss des Haushalts 2025 der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 8, Befangen: 0

 0279/2025
Ö 9
Ergebnishaushalt 2024; Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und für ordentliche Auszahlungen des Haushaltsjahres 2024 nach § 17 GemHVO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

 0260/2025
Ö 10
Ergebnishaushalt 2024; Übertragung von nicht verbrauchten Mitteln des Jugendstadtrates des Haushaltsjahres 2024

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

 0261/2025
Ö 11
Ergebnishaushalt 2024; Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und für ordentliche Auszahlungen sowie von zweckgebundenen Erträgen des Haushaltsjahres 2024 nach § 17 GemHVO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

 0263/2025
Ö 12
Ergebnishaushalt der Bürgerhospitalstiftung 2024; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 5 der Stiftungssatzung bei der HHSt. 31191.5221200 (Verwaltung des Stiftungsvermögens; Wärme (Energiekosten))

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 0264/2025
Ö 13
Ergebnishaushalt der Bürgerhospitalstiftung 2024; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 5 der Stiftungssatzung bei der HHSt. 31191.5414300 (Verwaltung des Stiftungsvermögens; Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zweck an Gemeinden und Gemeindeverbände)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

 0265/2025
Ö 14
Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 0266/2025
Ö 15
Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Wirtschaftsjahr 2025 (EBS)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

 0254/2025
Ö 16
Bericht über Art und Umfang der Nebentätigkeiten und Ehrenämter der Mitglieder des Stadtvorstands

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0270/2025
Ö 17
Umbesetzung von Ausschüssen
 
Ö 18
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0253/2025
Ö 19
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen