Sitzung
HSDA/002/2024
Gremium
Haupt-, Stiftungs- und Digitalisierungsausschuss
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
28.11.2024
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Erlus-Gelände Bürgerpark - Spielanlagen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0190/2024
Ö 2
Haushalte 2025 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung - Beratung der Teilhaushalte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Friedhofsausschusssitzungen und beratende Mitglieder; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.11.2024

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

0161/2024
Ö 4
Wochenmarktsatzung; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 18.11.2024

Beschluss: erledigt/zurückgenommen

0162/2024
Ö 5
Positionierung des Aspektes "Gesundheit"; Anfrage der Stadtratsfraktion Unabhängig für Speyer vom 18.11.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0163/2024
Ö 6
Rückmeldung zum Bearbeitungsstand beschlossener Anträge; Antrag/Anfrage der Stadtratsfraktion Unabhängig für Speyer vom 18.11.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0164/2024
Ö 7
Stadt(-viertel)feste einfach, sicher und nachhaltig organisieren; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.09.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0074/2024
Ö 8
Beschluss Hebesatzsatzung 2025

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 14, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0165/2024
Ö 9
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information