Sitzung
SR/021/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
15.12.2011
Zeit
16:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Beratung der Haushalte 2012 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung, der Waisenhausstiftung und der Kolbstiftung - Haushaltsreden der Fraktionen und Gruppierungen

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0673/2011
Ö 2
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40

0654/2011
Ö 3
Künftige Nutzung der Kurpfalzkaserne; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 02.11.2011

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 40

0651/2011
Ö 4
Einrichtung einer Ampelanlage in der Waldseer Straße/Am Sandhügel; Antrag der BGS-Stadtratsfraktion vom 24.11.2011

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40

0665/2011
Ö 5
Resolution der Stadt Speyer zum Erhalt der Kriminalinspektion Speyer; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 02.12.2011

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39

0671/2011
Ö 6
Auskunft über amtliche Daten mit Spitzen- und Halbstundenwerten beim Brennstäbewechsel im AKW Philippsburg; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2011

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39

0669/2011
Ö 7
Bundesprogramm Lernen vor Ort; Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 05.12.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0672/2011
Ö 8
Erstellung eines Leerstand- und Baulückenkatasters zur Erfassung und Darstellung von Baulücken und leerstehenden Gebäuden auf städtischer Gemarkung; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0670/2011
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 073 "Ehemaliges Marienheim" - hier: Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der förmlichen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der erneuten Beteiligung sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 16, Enthaltungen: 1

0652/2011
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 19 D "Alte Ziegelei" (Erlus-Gelände) - hier: Ergänzender Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB, Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB sowie der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach §4 (1) BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 3

0653/2011
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 075 "Wormser Landstraße / Im Frohsinn" - hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39

0655/2011
Ö 12
Neufassung der Satzung der Stadtbibliothek der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

0631/2011
Ö 13
Neufassung der Satzung des Stadtarchivs (Archivsatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

0632/2011
Ö 14
Neufassung der Satzung für die Einrichtung eines Jugendstadtrates

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39

0663/2011
Ö 15
Kriminalpräventiver Rat Speyer - Information über geplante Jugendschutzkontrollen 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Einführung einer einheitlichen Behördennummer D 115; abschließendes Feinkonzept der Metropolregion Rhein-Neckar

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0662/2011
Ö 17
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

0649/2011
Ö 18
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39

0668/2011

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:35 Uhr

N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
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N 19.2
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N 20
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N 20.1
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N 20.2
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