Sitzung
SR/014/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
24.03.2011
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes - Frau Gabriele Heimfarth

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bildung einer föderativen Großkommune im Rahmen der Freiwilligenphase der Kommunal- und Verwaltungsreform; Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 24.02.2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1

0471/2011
Ö 3
Erste Erfahrungen der Verwaltung bei der Einführung von Recyclingpapier; Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 26.02.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0473/2011
Ö 4
Entgeltliche Schulbuchausleihe; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 12.03.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0477/2011
Ö 5
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B 9 zum Schutz vor Lärm und Abgasen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.03.2011 und Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 20.03.2011 (Tischvorlage 0478/2011/1)

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 4

0478/2011
Ö 5.1
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B 9 zum Schutz vor Lärm und Abgasen; Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 20.03.2011 zum Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.03.2011
0478/2011/1
Ö 6
Straßenbaumaßnahmen in Speyer mit Auswirkungen auf den Einzelhandel; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.03.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0479/2011
Ö 7
Fahrradabstellplatz Wormser Straße (Supermarkt - Haus-Nr. 49); Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.03.2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

0480/2011
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 011 G "Kaserne Lyautey, 1. Änderung (Baustoffmarkt)"
hier:
Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägeröffentlicher Belange (Scoping) gemäß § 4 Abs.1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39

0470/2011
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 037 H "Alte Rheinhäuser Weide, 6. Änderung"
hier:
Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 2 BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (gemäß § 4 Abs. 2 BauGB) sowie Satzungsbeschluss (gemäß § 10 BauGB)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39

0474/2011
Ö 10
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38

0476/2011
Ö 11
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38

0483/2011

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr

N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
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N 12.2
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