Sitzung
SR/042/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
17.05.2023
Zeit
17:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Teilnahme am Pilotprojekt "Sportbox" des Deutschen Olympischen Sportbundes; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 05.05.2023

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

1492/2023
Ö 3
Errichtung von öffentlichen Grillplätzen auf der Domwiese; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 05.05.2023

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 3

1493/2023
Ö 4
Beschattung von Spielplätzen; Antrag der Stadtratsfraktion Unabhängig - für Speyer vom 06.05.2023

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1494/2023
Ö 5
Klimagerechte Ausrichtung des städtischen Fuhrparks; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 07.05.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1495/2023
Ö 6
Neues Stadtlogo und Fanlogo; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 07.05.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1496/2023
Ö 7
Finanzhaushalt der Waisenhausstiftung 2023; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 6 der Stiftungssatzung bei HHSt. 36301.0960003 (Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe; Anlagen im Bau)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1497/2023
Ö 8
Aktualisierung der Archivsatzung mit Änderung der Gebührenordnung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1466/2023
Ö 9
Städtebauliche Gebietsentwicklung ‚Normand‘
hier: Information zum Projektstand und Beschluss zum weiteren Vorgehen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 7

1471/2023
Ö 10
Franz-Kirrmeier-Straße

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: -

1472/2023
Ö 11
Wirtschaftsweg zum Thomashof in Speyer Nord

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2

1473/2023
Ö 12
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1498/2023
Ö 13
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -

1499/2023
Ö 14
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr

N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information